Schade, dass die nie mal ihre Berechnung an uns freigeben ...
Arbeitnehmerzahlen
Die Regierung wedelt mit Zahlen die so zum großen Teil nie stimmen. 43 Millionen Arbeitnehmer sollen es in unserem Staat geben. Mag sein, dass es sogar stimmt. Doch sind das niemals alles Beschäftigte mit einem realen Arbeitsplatz und einem 8 Stunden Tag.
Ich glaube, dass die Hälfte davon 400 € Jobbern, Halbtageskräfte, Aushilfen, Werksverträge, Zeitarbeitsverträge, Zeitarbeitnehmer wie weitere Arbeitnehmer mit geringfügiger Beschäftigung sind. Denn auch eine Reinigungskraft in einem privaten Haushalt muss versichert werden. Doch von allem ist nicht die Rede. Das wird bewusst ausgeklammert. So kann man auch Zahlen schön schreiben. Viele Arbeitnehmer müssen von daher nicht mal Steuern zahlen.
Doch nicht wenige Arbeitnehmer müssen den Soli zahlen, 13 Milliarden nimmt da Schäuble ein. Der Soli ist nicht mehr zweckgebunden und nun wollen alle was vom großen Kuchen ab haben. Der Soli wird als Gesetz angesehen, so dass wir gezwungen sind dies auch weiterhin zahlen zu müssen. Das sollten wir verhindern. Der Soli wurde mal eingeführt für den Aufbau Ost, das ist zum großen Teil geschehen, doch nun ist es genug. Demnächst kommen die mit einem weiteren Soli für gott was ... jedenfalls wird darüber schon geflüstert. Dafür sollen im Gegenzug die Steuern nicht erhöht werden. Hier bleibe ich am Ball, so geht das nicht. Alles für Schäubles Denkmal die schwarze Null ???
Frauenquote
Lach mich schibbelig. Jetzt kommt es. Es wollen einige Konzerne bis nach Karlsruhe gehen. Kein Arbeitgeber will sich per Gesetz vorschreiben lassen ob in den jeweiligen Vorstände, Gremien usw wie viel da an Frauen oder Männer da sitzen müssen. Sie wollen sich hier nicht reinreden lassen. Es wird gekippt, da bin ich mir jetzt schon sicher.
Persönlich würde ich es begrüßen wenn die Regierung endlich ein Gesetz heraus bringt, dass Frauen die gleiche Bezahlung erhalten wie die Männer am selben Arbeitsplatz. Das wäre richtig und ist schon lange überfällig. Hier wird nur geredet und geredet .. sie reden immer noch drüber ... Die Gewerkschaften machen hier sehr wenig. Klar, sie müssten dann auch ihren Frauen mehr zahlen, freiwillig machen die das nie.
Gewerkschaften sind Arbeitgeber und hier mehr interessiert was da abgeht, um die Arbeitnehmer (Mitglieder) geht es nur noch am Rande. Die Regierungen machen da fleißig mit .. siehe hierzu: Abschluss einer Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung II (LuFV II).
Energiepolitik
Uralte Kohlebergwerke wurden wieder in Betrieb genommen mit der Begründung: es musste ja das eine oder andere Kraftwerk abgeschaltet werden. Hier kommt die Frage auf: wie wollen die das CO2 bis 2020 um 40% reduzieren, wenn auf der einen Seite Kraftwerke im großen Maß abgeschaltet werden müssen und auf der anderen Seite mehr Kohlekraftwerke im Betrieb bleiben oder neu in Betrieb genommen werden. Irgendwie passt das nicht zusammen. Ich glaube, Gabriel dreht sich hier im Kreis. Er wird das Ziel niemals bis 2020 erreichen, wie denn? Alleine wenn man liest was Kraftwerke und die Kohle an Schadstoffe ausstoßen.
Aufschwung
Der Wirtschaftsaufschwung wurde jetzt schon mehrmals nach unten korrigiert, doch von einer Rezession sind wir weit entfernt, so Schäuble. Recht hat er ... jedoch nur, wenn wir weiter fleißig Kriegsmaterial exportieren. (Sarkasmus: hoch lebe der Krieg, er möge lange andauern - Sarkasmus Ende). Es ist schon traurig, dass ohne Waffenexport es in unserem Land mehr als mies aussehen würde.
Die Industrie bricht ein. Viele Konzerne lassen außerhalb Deutschlands produzieren, doch wegen einiger Endmontage hier in D dürfen diese Konzerne fleißig weiter abschreiben, zahlen dadurch wenig bis keine Steuern. Bekommen teilweise noch Subventionen vom Staat. Sie brauchen ja nur zu piepsen, schon hat Gabriel Angst um die Arbeitsplätze (hört man fast täglich von ihm), die Konzerne bekommen was sie wollen .. doch zum Schluss schließen die Konzerne doch ihren Standort und wandern ab ins östliche Ausland, hier sind die Gewinne höher.
Fazit
Bin gespannt wie lange das noch gut geht.
Mütterrente, Elterngeld, Rente mit 63, gekaufte Arbeitsplätze, ein zu viel an Verwaltung und Jobcenter, Bundeswehr (Auslandseinsätze zahlen wir), EU, Bafög, Grundsicherung im Alter, wie weitere Zahlungen/Zuschüsse die jetzt nicht angeführt wurden, das ganze geht in die zig Milliarden. Gezahlt alles aus dem Bundeshaushalt (Steuern). lt Schäuble stehen 640 Milliarden an Steuereinnahmen zur Verfügung. Er rechnet mit Ausgaben von 295,5 Milliarden € (Eckwerte für gesetzliche Zahlungen) für vorgenanntes, dazu kommen die Rechnungen für den Bundestag (Diäten, Gehälter, Pensionen usw usw, Zahlungen an die Länder usw. Es wird nicht aufgehen. Es wurde kein € eingeplant für ein mehr an Flüchtlinge und sonstige unvorhergesehene Ausgaben. Nicht zu vergessen die Gelder für Entwicklungshilfe, ESM, ca 45 Milliarden an Zinsen aus Schulden der vergangenen Jahren (Wahnsinn - Zinsen), und und und
eine genaue Aufteilung über die Ausgaben konnte ich nirgends entdecken, siehe hierzu diese Seite ..