Blockupy Ratschlag 6./7.2.2016 in Berlin: Einladung, Programmübersicht, wichtige Infos

+++ BITTE WEITERLEITEN, DISKUTIEREN, KOMMEN +++

Liebe Blockupy Freundinnen und Freunde,
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
Liebe Alle,

schon vor einiger Zeit haben wir in unserem Blockupy Newsletter einen
Blockupy Ratschlag am 6./7.2.2016 in Berlin angekündigt. Hiermit möchten
wir Euch nun endlich zu diesem Ratschlag konkret einladen und Euch über
das geplante Programm und anderes mehr informieren. Im Einladungstext
und dem Programm findet Ihr einige (Leit-) Fragen, die sich durch den
Blockupy Ratschlag wie ein roter Faden ziehen. Wir denken, dass sich
diese Fragen auf die eine oder andere Weise uns allen stellen. Wir
wünschen uns lebendige Diskussionen über eine Bestandsaufnahme von 2015,
über neue Herausforderungen und „nächste Schritte gegen Austerität und
autoritäre Krisenlösungen“. Wir hoffen, dass wir im Februar mit all
denjenigen von Euch, die Blockupy und die politischen
Auseinandersetzungen wichtig fanden und finden, die „es“
weiterentwickeln möchten oder einfach nur, sich ebenso diese oder auch
andere Fragen stellen, zusammenkommen und über Perspektiven und weitere
Strategien beraten.

Deswegen freuen wir uns, wenn Ihr kommt, wenn Ihr die Info /Einladung
weitergebt in Eure und andere Netzwerke, wenn Ihr in Euren
Zusammenhängen, Gruppen oder Netzwerken vielleicht auch schon einige der
aufgeworfenen Fragen diskutiert… Wir freuen uns auf Euch und Eure
Rückmeldungen –habt alle eine gute Zeit zwischen den Jahren und
produktiven Start ins Neue Jahr
Blockupy, 17.12.2015 (ratschlag@blockupy-frankfurt.org oder wie üblich:
kontakt@blockupy-frankfurt.org


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EINLADUNG ZUM BLOCKUPY RATSCHLAG, 6./7.2.2016 in Berlin

(auch unter:
http://blockupy.org/6276/einladung-zum-blockupy-ratschlag-6-7-2-2016-in-berlin-den-nachsten-schritt-gemeinsam-gehen-gegen-austeritat-und-autoritare-krisenlosungen/
Programm: https://blockupy.org/ratschlag/programm/)

„Den nächsten Schritt gemeinsam gehen gegen Austerität und autoritäre
Krisenlösungen“
Blockupy ist seit 2012 der zentrale Akteur der Krisenproteste in
Deutschland. Als europäischer Referenzpunkt für Widerstand gegen
Austerität und für Demokratie hat Blockupy darüber hinaus Bedeutung
erlangt. Der europäische Coup gegen Griechenland im Sommer 2015 hat
jedoch gezeigt, dass unsere gesellschaftliche Wirkung – wie auch die
anderer politischer Akteure – nicht ausreicht, um effektiv in die
gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse einzugreifen und eine politische
Richtungs-änderung zu erwirken. Klar ist: Ein einfaches „Weiter so“ kann
es auch für uns als Blockupy nicht geben.

Gleichzeitig wissen wir: Die Zeiten von Austerität und autoritär,
anti-demokratischer „Regierung“ sind nicht vorbei – ob für Portugal oder
Griechenland, in Deutschland oder auf EU-Ebene in Brüssel. Auch Kämpfe
gegen diese Zumutungen gehen weiter. Sie mögen weniger Aufmerksamkeit
bekommen und auch gerade nicht das Momentum haben – aber es gibt sie und
nach wie vor versuchen viele, diese Auseinandersetzungen zu verbinden,
suchen nach gemeinsamen Konfliktlinien und Kristallisations-punkten, die
wie bei Blockupy verschiedene Auseinandersetzungen bündeln helfen.

Gleichzeitig erleben wir in den vergangenen Monaten eine rasante
Intensivierung der Kämpfe von Migrant*innen und Geflüchteten für ihr
Recht auf Bewegungsfreiheit. Quer durch Europa entwickeln sich neue
Aktivitäten grenzenloser und praktischer Solidarität. Sie zeigen uns,
dass die Kämpfe für ein Europa von unten weitergehen.

"Gleiche soziale Rechte für Alle" ist auch in Deutschland seit vielen
Jahren eine Forderung, die mit dem systematischen Kaputtsparen sozialer
Infrastruktur konfrontiert ist. Die sog. „Schulden-bremse“
(verfassungsmäßig verankertes Verbot der Neuverschuldung) und das Diktat
der schwarzen Null ("ausgeglichener Haushalt") sollten die hiesige
Austeritätspolitik für alle Zukunft festschreiben. Doch die vielen
lokalen und grenzüberschreitenden Initiativen enthalten das Potenzial
für einen Bruch sowohl mit dem Grenzregime als auch mit dem Spardiktat.
Sie sind zugleich hoffnungsvolle Zeichen für eine neue Dynamik und einen
möglichen Aufbruch in eine andere, offenere Gesellschaft.

Wir möchten uns daher mit allen bisher an Blockupy Beteiligten und mit
allen künftigen Bündnis-partnern im Kampf gegen die Austeritätspolitik
und für ein anderes Europa der Demokratie, der Solidarität und der
sozialen Rechte über zukünftige Strategien und Eingriffsmöglichkeiten
beraten.

Wir möchten mit euch einzuschätzen, wie sich unsere politischen „Gegner“
und wie sich das „oppositionelle Lager“ aufstellt. Wir möchten gemeinsam
beraten, wo sich Verbindungen knüpfen lassen zwischen Demokratie und
sozialer Frage, zwischen lokalen und europaweiten Kämpfen von unten
gegen alte und neue Austeritäts- und Grenzregime. Was können wir als
Blockupy sein und tun? Welche Aufgaben stellen sich für uns vor dem
Hintergrund unserer Erfahrungen? Wo gibt es für uns Möglichkeiten der
Erweiterung unseres Bündnisses, wo Möglichkeiten von Zuspitzung und
gemeinsamer Aktivität?

Dabei wollen wir an zwei Tagen miteinander diskutieren, Perspektiven
zusammentragen, auf-fächern, bündeln und Handlungsperspektiven
entwickeln. Der erste Tag (Samstag, der 6.2.) soll den Einschätzungen
und Perspektiven dienen. Wir wollen abstrakte Debatten vermeiden und
eher klären, wo wir ausgehend von unseren Blockupy-Erfahrungen
politisches Momentum bzw. Potential sehen; wo entlang welcher
Verdichtungspunkte sich dies zu einem gemeinsamen Bezugs- und
Handlungsrahmen in Blockupy (und darüber hinaus) verbinden ließe. Diese
Debatte wollen wir im Plenum und später in fokussierten Panels
vertiefen. Der Samstag soll uns in die Lage versetzen, am zweiten Tag
(Sonntag, 7.2.) strategische Ausrichtungen und künftige
Handlungsperspektiven zu beraten und zu gemeinsamen nächsten Schritten
zu kommen. Dabei wollen wir uns nicht unter den Zwang setzen, das
nächste Blockupy-Event mit Charakter, Ort, Datum oder Choreographie zu
definieren, aber wir wollen eine Richtung bestimmen und gemeinsam
festlegen, welche Schritte dafür wie zu machen sind. Eine öffentliche
Veranstaltung am Vorabend (5.2.) unter dem Titel „Willkommen im Herzen
des Krisenregimes – Wie der Sommer der Migration die soziale Frage neu
stellt“ wird den Ratschlag auch über den Kreis der Aktivist*innen hinaus
öffnen.

Genauere Infos zum Programm findet ihr im Anhang oder unter:
http://blockupy.org
Vorbereitung auf den Ratschlag und wichtige Infos Um gute Diskussionen
beim Ratschlag führen zu können, die uns gemeinsam politisch und
praktisch weiterbringen, bitten wir Euch – Aktive aus Bewegungen und
Organisationen, aus Parteien und Gewerkschaften – schon jetzt in Euren
Zusammenhängen Fragen zu diskutieren, die u.E. für die politische
Inventur und Entwicklung gemeinsamer Perspektiven beim Ratschlag zentral
sind. Diese Fragen sollen auch Leitfragen für die Panels und
Arbeitsgruppen am Samstag und Sonntag sein (ausführlichere Infos auf
blockupy.org). Wichtig ist auch, wie wir uns jeweils eine Verbreiterung
und Verankerung vorstellen, wie wir Andere an politischen
Auseinandersetzungen beteiligen wollen und wie eine Zuspitzung aussehen
kann.

1. Wo stehen wir: Blockupy und die (europäischen)
Anti-Austeritätskämpfe heute? Versuch einer politischen Inventur / Die
soziale Frage ist offen – Der Sommer der Migration, der Sparzwang und
der Kampf um eine soziale Infrastruktur für alle? / Was heißt
eingreifende Politik im Kontext von „Ausnahmezustand“ und
institutionellem Autoritarismus? / Zwischen Fragmentierung und
Gemeinsamkeiten - Kämpfe um soziale Rechte und gesellschaftliche
Bündnisse / Gegen die rechte Politik der Angst – Perspektiven linker
Politik unter Bedingungen der Polarisierung
2. Wohin gehen wir: Der Ort und die Form des Zukünftigen – Prozess
und Event / Ein gesellschaftsfähiges Bündnis – Spektren und Diskurse /
Die Mühen der Ebenen – Lokal bis europäisch

Ihr könnt auch vorher gerne schon Beiträge, die darauf Bezug nehmen und
die Perspektiven von Blockupy aufmachen, an uns oder über die
Mailingliste schicken. Ein Reader soll ausgewählte Texte online und vor
Ort zur Verfügung stellen. Bitte schickt Eure Beiträge (max. 10.000
Zeichen) bis zum 18. Januar 2016 an ratschlag@blockupy-frankfurt.org .

Selbstverständlich richten wir eine Schlafplatzbörse für diejenigen ein,
die nicht anderweitig in Berlin unterkommen können. Bei Bedarf meldet
Euch bitte bei: pennplatzboerse@blockupy-frankfurt.org
Der Ratschlag findet in den Räumen der Technischen Universität Berlin
statt (10623 Berlin, Nähe Bhf. Zoologischer Garten und U
Ernst-Reuter-Platz). Dort könnt ihr auch gerne nach Anmeldung und gegen
Gebühr Infostände aufbauen (genauere Infos findet ihr dann unter
http://blockupy.org).
Wir freuen uns auf Eure Rückmeldungen, den Ratschlag und eine intensive
und anregende Diskussion mit Euch! Wer uns vor Ort bei der Durchführung
– bei Auf- und Abbau, Übersetzung etc. – unterstützen will, ist herzlich
willkommen.

Für alle Fragen stehen wir euch jederzeit zur Verfügung unter:
ratschlag@blockupy-frankfurt.org.

Blockupy, 17.12.2015