stimmen die Prioritäten noch?
Deutschland beteiligt sich mit 89 Milliarden für EU-Investition ...
500 Millionen kostet eine einfache Drohne, Deutschland benötigt die nicht, sondern nur für Auslandseinsätze der Bundeswehr. Alles Ausgaben die wir einsetzen ohne dass es unserem Lande zugute kommt.
auf der anderen Seite schreit die Regierung in Berlin, dass sie Gelder benötigen wegen (als Beispiel) unter anderem für Straßen und Brückenerneuerung ... die KFZ-Steuer sollte mal dafür verwendet werden, sollte ... inzwischen ist diese Steuer schon lange nicht mehr Zweckgebunden ...
Man sollte verschiedene Steuereinnahmen endlich Zweckgebunden behandeln, wie zB die KFZ-Steuer ... so braucht auch keine Regierung heulen, dass sie dafür kein Geld haben. Kein Geld - wenn auf der anderen Seite vieles möglich ist, egal wohin die Gelder gehen, hier müssten endlich Prioritäten setzen.
Oder Drohnen.
Hier wird jetzt gesagt, dass wir die Drohnen auch wegen Demonstrationen benötigen. So wird wieder mal schön geredet was so eigentlich nicht nötig ist. Man beachte das Völkerrecht und der Datenschutz.
Die Bundeswehr soll weiter mit bis zu 800 Mann in Afghanistan bleiben. Das kostet uns Milliarden. Wieso müssen wir überall dabei sein und alles auch noch finanzieren? So beliebt wie man uns weismachen will sind wir da doch nicht. Im Übungsgelände wurden von der Bundeswehr Munition und Minen liegen gelassen. Es wurde nur oberflächlich abgeräumt. Die Bundeswehr sagt, dass dies Sache der Nato ist. Die Nato sagt, dass jedes Land selbst dafür verantwortlich ist. So bleibt alles liegen, Kinder spielen oder der Bauer pflügt, nach Freigabe, wieder sein Land um. Dass es zu bösen Unfällen kommt wird verschwiegen, man zahlt eine gewisse Summe als Schmerzensgeld. Dafür darf im Gegenzug nicht darüber geredet werden.
Und in unserem Land bleibt vieles liegen was eigentlich schon längst angegangen werden sollte, wie als Beispiel die maroden Straßen und Brücken. Wäre die KFZ-Steuer zweckgebunden, dann könnte ein Schäuble diese Gelder nicht nehmen um Drohnen zu kaufen oder die Bundeswehr für das Ausland finanzieren, wie auch horrende Summen für marode Zockerbanken und wie jetzt für die EU.
Die Prioritäten sind falsch gesetzt. Unser Land sollte allem anderen voran gesetzt werden. Oder darf Schäuble gar nicht über die Steuereinnahmen so verfügen wie er es gerne möchte? Gibt es da von den Siegermächten irgendwelche Vorgaben?
Ich selbst weiß nur eines:
so kann und darf es nicht weiter gehen.
Im Europa-Parlament bekommen die Abgeordnete ein sehr hohen Entgelt pro Monat. Dazu über 900 Euro pro Kind und Jahr für ein Ferienaufenthalt. Weiter Gelder für PKW, Reisen und einiges mehr. Mit welcher Berechtigung kassieren die Abgeordneten hier mehr als im eigenen Land?
Ich bin für Europa. Doch nicht so. Das eigene Land sollte immer Vorrang haben. Oder sehe ich es falsch?