Koalition, allen voran Steinmeier und v.d.Leyen folgen dem willig ...
Krieg Nicht in meinem Namen - warum keine Volksabstimmung???
Die Angriffe mit über 100 Opfern und über 300 Verletzte in Paris ließ niemanden unberührt. Der franz. Präsident will dass man ihm nun im Kampf gegen die IS-Mörderbande beisteht. Merkel sagte sofort zu. Einzelheiten wurden hinter verschlossenen Türen besprochen was nun tröpfchenweise an die Öffentlichkeit kommt.
In nur wenigen Tagen hat der Bundesrat den Einsatz der Bundeswehr in Nahost genehmigt. 6 Aufklärungsflugzeuge, Tankflugzeug, Kriegsschiff plus 1200 Mann/Frau sollen nun an die Front. Nur zur Aufklärung ... aus Bundeswehrkreisen hört man: wir gehen in einen Krieg, Bodentruppen sind nicht ausgeschlossen. Das verstößt eindeutig gegen das GG. Hier wird wieder mal passend gemacht was eigentlich nie passen darf. Ein UN-Mandat gibt es zZ nicht.
Es wurden über 1200 Einsätze gegen die IS geflogen, ohne nennenswerten Erfolg. Leider wurde das ignoriert. Die Koalition hat wegen Mehrheitsverhältnisse im Bundestag im Eiltempo den Einsatz durchgeboxt. Die Argumente der Politiker von CDU/CSU und SPD für den Einsatz der Bundeswehr spottet jeder Beschreibung. Justizminister Maas sprach zuerst davon, dass der Einsatz gegen das GG verstößt, nun er ist wieder umgefallen (kennt man ja) oder wurde er zurück gepfiffen?
Dabei wäre es so einfach den IS zu vernichten.
- Konten sperren, Geldfluss unterbinden,
- Tanklastwagen mit ÖL abzufangen
- Versorgung für die Zivilisten selbst übernehmen,
- IS Versorgung und Nachschub von Waffen zu unterbinden ...
- Klärung über die Rolle der Türkei (für IS ist die Grenze wohl offen)?
Hier hat die Bundesregierung wohl kein Interesse, die Waffenlieferungen nach Katar und Saudi-Arabien müssen sein??? Mit diesen Waffen werden Kriege geführt, auch da wo unsere Soldaten hingeschickt werden wie Jemen als Beispiel. Grob ausgedrückt: wir liefern Waffen mit denen auch unsere Soldaten erschossen werden. Was für ein Deal - ein schmutziges Geschäft ...
Die Bundeswehr ist mittlerweile in vielen Kriegsgebieten rund um den Globus im Einsatz - Erfolg gleich Null - man kann auch sagen: ohne Spesen nix gewesen. Stopp: tote Soldaten sind zu beklagen. Aber auch tote Zivilisten weil die Übungsgelände nach Abzug nicht vollständig geräumt wurden wie in Afghanistan.
das tödliche Erbe
Minen und Blindgänger
Keine Räumung von Blindgängern
Irak freut sich zwar dass die Peschmerga durch dt. Soldaten mit dt. Waffen ausgebildet werden, verlangen weiteres Kriegsmaterial, der irakische Präsident sieht es mit wohlwollen. Klar, sie bekommen weiters Material aus Deutschland. Die Westmächte dürfen jedoch mit ihren Bombern nicht von Irak aus starten.
Die Story im Ersten – Das 13. Jahr Der verlorene Krieg in Afghanistan
Wikipedia
bundeswehr.de
Syrien, Irak und Libyen hat uns nicht um Hilfe gegen die IS gefragt. Doch wir gehen/fliegen in ein fremdes Hochheitsgebiet weil Frankreich und die USA so wollen. USA hat mit dem Irakkrieg das Elend angezettelt, nun mischen auch die Deutschen mit ... man ist mir schlecht ...