Liebe Freunde und Mitstreiter,

gern übersenden wir unseren aktuellen Newsletter. Wir wünschen allen Leser/innen einen besinnlichen 3. Advent! Unsere Themen:


1. Stasi-Methoden bei Hartz IV-Maßnahmen
Ohne Berücksichtigung und Nichtbeachtung des Gesundheitsstandes und Erkrankungen, werden Hartz IV Betroffene in Arbeitsmaßnahmen und Projekte hinein gepresst und von den sog. Integrationskräften regelrecht verheizt. Die Arbeitsgeber bekommen zusätzlich eine sog. Auffangprämie, damit sie Arbeitssklaven aufnehmen, bezahlen und ausbeuten können. Die Arbeitsschutzgesetze und Arbeitszeitgesetze werden massiv umgangen. Dies betrifft auch die Lohnfortzahlung und den Gesundheitsschutz... Weiter:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/stasi-methoden-bei-hartz-iv-manahmen-3718010.php



2. Faktische Hartz IV Kürzung
Nach Berechnungen der Berliner Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen werden nach der Anpassung der Sätze zum 1.1.2016 Hartz-IV-Bezieher/innen faktisch weniger zum Leben haben als noch 2005 beim Start des HartzIV-Systems... Weiter:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/faktische-hartz-iv-kuerzung-3718009.php



3. Die Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles lässt die Hartz IV Sätze ebenso klein rechnen wie ihre Vorgängerin
2010 musste die damalige Bundesregierung die Hartz IV Regelleistungen neu berechnen, da das Bundesverfassungsgericht eindeutig urteilte, dass diese verfassungswirdrig seien. Und ein weiteres Mal trickste die damalige Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU), um Geld zu sparen. Die Berechnungsgrundlagen wurden zu damaliger Zeit nicht nur von Erwerbslosengruppen, Wohlfahrtsverbänden und Linkspartei kritisiert.. Weiter:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/nahles-rechnet-hartz-iv-regelsaetze-klein-3718008.php



4. Kein Erstattungsanspruch von Jobcenter bei rückwirkender Gewährung einer Erwerbsminderungsrente
Das Sozialgericht Gießen hat entschieden, dass ein ehemals Hartz IV Hilfebedürftiger keine Leistungen des SGB II-Trägers unter Verweis auf zugeflossene Rentennachzahlung erstatten muss... Weiter:
http://www.gegen-hartz.de/urteile/keine-hartz-iv-rueckzahlung-bei-renten-nachzahlung-361778.html



5. Keine Hartz IV-Einstellung wenn Rente ausbleibt
Es kommt vor, dass Leistungsberechtigte ohne Geld dastehen, weil Klärungen der Rentenkasse ausbleiben. Das Jobcenter zahlt nicht, weil es die Position vertritt, es bestünde ein Rentenanspruch. Einen ähnlich gelagerten Fall begleitete der Rechtsanwalt Kay Füßlein aus Berlin... Weiter:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/keine-hartz-iv-einstellung-wenn-rente-ausbleibt.php



6. Anspruch auf Leistungen kann bei krankheitsbedingtem Untergewicht erhöht sein
Wer aufgrund einer Erkrankung untergewichtig ist, sollte verstärkt auf eine gesunde und abwechslungsreiche Ernährung achten. Denn die ständige Unterversorgung schwächt den Körper und führt schnell zu einem Mangel an lebenswichtigen Nährstoffen. Doch eine gute Ernährung ist nicht günstig und wer Hartz-IV-Leistungen erhält, kann sich die oft teureren Lebensmittel normalerweise nicht leisten. Nun hat das Landessozialgericht Aurich jedoch entscheiden, dass in diesem Fall unter Umständen ein Anspruch auf höhere Bezüge besteht... Weiter:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/untergewichtige-koennen-mehr-hartz-iv-erhalten.php



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