Regierungserklärung der Kanzlerin
oder anders ausgedrückt: Die Bürger werden zur Kasse gebeten, sie wissen es nur noch nicht ..


Eine Stunde redete Merkel.
Eine Stunde Punkt für Punkt Abarbeitung des Koalitionsvertrages.
Eine Stunde bla bla, das Volk versteht eh nix.
Eine Stunde reden ohne die Wahrheit zu sagen, die Wahrheit über Steuererhöhungen.
Eine Stunde Rede, geschenkt.

In ihrer Rede unterstrich sie noch mal Punkt für Punkt den Koalitionsvertrages. Es kam weder was neues, noch sprach sie darüber wie das ganze Finanziert werden soll. Kein Wort ist darüber. Nur eines wiederholte sie immer wieder. Ihr Lieblings-Slogan:

Deutschland geht es so gut wie noch nie.
Uns geht es so gut wie noch nie. (Bei UNS meinte sie damit die Politiker? Dann stimmt es).

Man zeigt Einigkeit mit dem Koalitionspartner. Die SPD nickt fleißig mit dem Köpfchen. Mal sehen wie lange diese gespielte Einigkeit anhält. Lassen wir uns überraschen. Eines konnte ein guter Beobachter heraushören: sie entschuldigen sich fortwährend für ihre desolate Politik. Sie haben kein richtiges Konzept. Es ist wieder mal, wie in der Vergangenheit auch, Flickwerk das uns noch viel kosten wird.

Denn wie sie ihre Pläne finanzieren wollen davon war keine Rede. Das Gegenteil ist der Fall. Ihre Überzeugung, dass es der Wirtschaft ja so gut geht und sie damit alles finanzieren wollen, ist ist nicht nur blauäugig, sondern zeigt auch dass der Wirtschaftsminister entweder nichts mehr zu sagen hat oder aber er wurde überstimmt, oder darf sich dazu nicht äußern. Kann aber auch sein, dass er die gleiche Meinung vertritt wie die Kanzlerin. (Ist dem so, so sollten sie über ihren Austritt aus der Politik nachdenken). Auf jeden Fall kam es mir so vor als ob er einen Maulkorb verpasst bekam, denn von dieser Seite kam nichts. War er überhaupt anwesend? Habe ihn nicht gesehen.

Es fiel kein Wort wie sie die Arbeitslosigkeit beseitigen wollen. Auch kein Wort darüber, dass die meisten Neuanstellungen nichts weiter als durch Zeitverträge, Zeitarbeiter, Niedriglohn usw. zustande gekommen ist. (Nur Gysi hat es angesprochen). Augenwischerei nennt man sowas.

Kein Wort über Schulen und die längst überfällige Reform. Nichts neues was Bildung betrifft. Kein Wort über unsere Jugendlichen. Sie wurden wieder mal vergessen. Wie überhaupt die Armut in unserem Lande nicht angesprochen wurde. Es darf nicht sien was nicht sein darf.

Energiewende. Was hier heraus kam war wieder mal nur Flickwerk. Kein Wort darüber, dass das Volk entlastet wird und wie. Kein Wort darüber warum die großen Firmen wenig bis nichts für ihren Verbrauch zahlen müssen. Es wurde nur kurz angesprochen, werde darüber extra einen Artikel verfassen nach der heutigen Aussprache (Märchenstunde) im Bundestag.

Über das Machwerk der Arbeitsministerin Nahles - wird gesondert, in einen anderen Beitrag, behandelt. Das gleiche über unseren neuen Außenminister und die Pläne für was die Bundeswehr noch eingesetzt werden soll.

Hätte so gerne was erfreuliches berichtet, leider konnte ich nichts entdecken das wir ein Lächeln entlockt hätte, es gab einfach nichts. Das Gegenteil ist der Fall. Wenn ich über das Gerede der Kanzlerin nochmals nachdenke, kann ich nur den Kopf schütteln, bin auch wütend weil wir wieder mal für Dumm verkauft werden.

Fortsetzung folgt