Für mich wurde es Zeit wieder mal Bilanz zu ziehen was uns die Regierung Merkel wirklich gebracht hat ...
Meiner Meinung nach - Nichts - es geht bergab ..

Sie wird von vielen gelobt, einige folgen ihr blind oder laufen wie ein Hündchen hinter ihr her, doch es gibt auch viele kritische Stimmen. Nicht alle lassen sich blenden. Denn eines beherrscht sie wirklich ausgezeichnet: sich ins rechte Licht zu setzen, Werbung ist alles, das hat sie schnell begriffen. Dazu ihr diktatorischer Führungsstil. Wer ihr in die Quere kommt wird es schnell zu spüren bekommen. Entweder wird abgeschoben (wird anders deklariert) ins EU-Parlament und andere Ämter, oder man beschafft ihm das Amt eines Bundespräsidenten. So wird sie schnell ihre Konkurrenz los. Sie hatte sich etliche Nieten herangezogen, sich noch vor sie gestellt und das, obwohl alle schon wussten, wer sich Titel erschleicht hat nichts in der Regierung zu suchen. Jetzt ist sie vorsichtiger geworden. Sie holt sich die Leute welche ihr bedingungslos folgen. Alle wollen mit ins Boot, der Run an die Diäten ist der Lohn.

Wirtschaftskrise - Eurokrise
diese Krisen waren hausgemacht und voraussehbar. Es gab nicht wirklich eine Krise von beiden. Dadurch dass man den Bankenlobby immer mehr Freiheiten ließ, es hieß schon Ackermann wäre der Chef von Merkel, mussten die Banken (wieso muss?) mit einem Milliardenbonus gestärkt, quasi vor dem Ruin gerettet werden, ansonsten wäre der Euro wirklich gefährdet gewesen, jedoch nicht in dem Maße wie man uns weismachen will. Den Euro gibt es nicht nur in Deutschland. Außerdem glaube ich, dass die USA da geholfen hätte, schon aus eigenen Interesse wegen Im- und Export. Auch jetzt haben die Banken, trotz Bankenaufsicht, immer noch zuviel Spielraum. Sie dürfen weiter haushoch spekulieren, die Schattenbanken haben Hochkonjunktur, der dumme August, im Volksmund der deutsche Steuerzahler, zahlt das schon. Wir sind die Versicherung der Regierung.

EU-Länder
Sie will den Ton angeben. Diktiert den Länder was sie machen müssen ohne Rücksicht darauf, wie es beim Volk ankommt, denn auch hier sind die Bürger die dummen. Die Regierungen sparen, die Bürger, gerade bei Griechenland sehr gravierend zu beobachten, hungern zum Teil. Und warum das ganze? Der Euro-Rettungsschirm. Wir haften, dank Merkel, mit Milliarden. Genau dies will Merkel jetzt verhindern, egal auf welchen Kopf das passiert. Glaube, dass sie endlich erkannt hat was sie da angerichtet hat. Wir haben weder einen Volksentscheid, noch wurden wir anderweitig gefragt. Sie bestimmt und - basta. Und wir? Wir dürfen im Fall der Fälle das meiste bezahlen. na bravo ...
Außerdem kennt sie wohl die deutsche Geschichte nicht? http://de.wikipedia.org/wiki/Londoner_Schuldenabkommen Aus diesem Grund sollten Verhandlungen feinfühliger geführt werden. Alle in der Regierung haben gewusst, dass bei Aufnahme die Zahlen von zB Griechenland nicht stimmten. Wie auch dass man immer mehr Länder aufnimmt, die sich selbst kaum helfen können. Die EU muss wachsen, koste es was es wolle, so kommt es mir vor. Meiner Auffassung nach geht es zu weit, dass man andere Länder diktieren will was sie tun und lassen sollen, das rächt sich irgendwann. Alleine schon aus dem Grund: Banken und Versicherer haben Griechenland (um beim Beispiel zu bleiben) immer mehr Kredit gegeben obwohl sie wussten, dass das Land schon längst pleite ist. Danach heulen die Banken, bekommen von der Regierung Euronen, das Spiel kann von vorne beginnen, wir zahlen ...

Familien- Schulpolitik
Hier könnt ich heulen vor Wut. Da kommt man mit Erziehung,  Elterngeld und vieles mehr anstatt endlich familienfreundliche Politik zu machen. Das fängt schon mit der Schule an. Gerade in der heutigen Zeit wo beide Elternteile (Einkommen reicht nur in wenigen Fällen) berufstätig sind, hätte es schon längst Ganztagsschulen geben müssen, wie auch genug Kitaplätze. Da braucht es kein Elterngeld und einiges mehr. Wer heute für einige Monate aus dem Beruf draußen ist hat es erst mal schwer wieder Anschluss zu finden. Kleinbetriebe können einen Arbeitsplatz nicht für längere Zeit offen halten mit der Begründung: wenn sie wiederkommen, geben wir dem Ersatz die Kündigung. Außerdem ersetzt das Elterngeld nicht den vollen Lohn. Das hätte man nebenher anbieten können. Bin mir sicher, dass es nicht alle angenommen hätten, wie jetzt auch zu sehen, das Geld reicht nicht. Und das bei steigenden Kosten.

Arbeitspolitik
Die große Lüge überhaupt. Da stellt man sich hin, lässt sich groß von den Medien feiern, sie haben ja sooo viele in Arbeit gebracht. Dass es immer mehr 400 € Jobs wie auch Jobs im unteren Lohnniveau sind, davon ist nie die Rede, die können ja aufstocken, wirklich nett. Die Firmen, die erwerbslose einstellen bekommen sehr oft einen Zuschlag, so dass wir unter dem Strich den Arbeitsplatz zum großen Teil aus Steuergelder bezahlen. Fast ein Drittel der Einwohner bei uns lebt An- oder unter der Armutsgrenze. Auch davon wird nicht geredet, das wird verschwiegen. Dazu kommt, ein Drittel zahlt wenig Steuern, der verbleibende Rest darf alles auffangen. Das wird auf Dauer nicht gut gehen. Damit belebt man keine Wirtschaft. Der Stillstand kommt, damit auch wieder das große heulen. Doch wieder dürfen die Steuerzahler zahlen mit weiter unsinnigen Programmen anstatt das Problem beim Namen zu nennen und auch abzustellen.

Dazu noch das menschenunwürdige ALG II. Jetzt will man den Arbeitslosen noch mehr einschränken wie auch bevormunden, man plant Sklavenarbeit mit einem Bruttoeinkommen von 1200 € in etwa, auch da darf über die Hälfte der Steuerzahler zahlen. Einspruch zwecklos. Wenn es nicht reicht, man darf aufstocken. Dann wird sich wieder hingestellt, mit schöngerechneten Statistiken, Hauptsache das Volk ist/wird beruhigt. Mit dieser Planung werden die Menschen bestraft die damit eigentlich nichts zu tun haben, wie Kinder und Rentner. Denn auch da will man die Arbeitslose Bevölkerung hin schicken. Das heißt diese Gruppen werden bestraft dafür, dass man den gelernten Kräfte wenig zahlt, diese gehen in anderen Berufe. Kinder und Rentner müssen mit Kräften leben, die mit Zwang dazu verpflichtet worden sind. Danke, dafür wäre mir mein Kind zu schade und ich als älterer Mensch, das ganze Leben gearbeitet, im Alter nur noch geduldet. Beide Gruppen haben keinen Anspruch auf eine Kraft die entweder gelernt/angelernt und gerne in diesen Beruf geht? Genau so sehe ich es. Es wird bei allen die Würde jedes einzelnen mit Füße getreten, schöne Politik ...

Anständig und ehrlicher wäre es wenn die Regierung Arbeitsplätze schafft, reale Arbeitsplätze und keine getürkte. Denn was die mit Hartz IV vorhaben ist nichts weiter, als dass künstlich (auf unsere Kosten) Arbeitsplätze geschafft werden die mit einem realen Arbeitsplatz nichts gemein haben. Dabei wäre es einfach. Weg mit allen Subunternehmen und Leihfirmen in der Regierung wie in allen anderen öffentlichen Gremien. Damit gebe es wahnsinnig viele reale Arbeitsplätze, ALG II gebe es dann nur am Rande. Warum ist das so schwer? Denn genau damit wurden viele reale Arbeitsplätze kaputt gemacht. Eigentlich hätte man von der Regierung erwarten können, dass genau hier es nicht sein kann, dass vom Türsteher, Reinigungsfrau bis hin zur Sekretärin immer mehr Sub- und Leihunternehmen genommen wurde. Dass selbst die Regierung reale Arbeitsplätze vernichtet im Glauben hier einige Euros zu sparen ist wirklich schlimm. Nichts ist mit Sparen. Alleine was die Verwaltung wegen ALG II kostet, das übersteigt schon die Hartz IV Kosten, davon ist aber nie die Rede. Der Bürger soll glauben was man ihm erzählt, von Rechnen war nicht die Rede ... ja ja, das Volk ist dumm ... das glaubt mal weiter ...

morgen mehr

Immer wieder hört man aus Regierungskreisen, besonders dann wenn Wahlen sind, dass sie vieles reformieren wollen. Was wurde gemacht? Sie haben reformiert, nur in die falsche Richtung. Es wurden immer mehr Schlupflöcher gestopft als endlich von Grund auf zu reformieren.

Schulen
hier wurden von allen Parteien, allen voran die CDU, laut Reformen angepriesen. Was danach kam? Nichts, einfach nichts, es wurde vergessen. Stopp, nicht ganz. Die Rechtschreibung wurde 2x "reformiert", einige Gebäude saniert das war es aber schon.

Die CDU als letzte Partei an der Regierung hat in dieser Richtung nichts getan. Sie hielten sich mit Gutscheine und sonstiges Nonsens auf, als endlich die Schulen zu reformieren. Es kann doch nicht angehen, dass nicht wenige Lehrer heute Taxi fahren oder anders wo ihr Geld verdienen, weil arbeitslos, in den Schulen werden sie gebraucht, doch man will keine neuen Lehrer einstellen. Dabei wurde schon oft darauf hingewiesen, dass wir Ganztagsschulen brauchen, dass die Gebäude saniert werden müssen und vieles mehr. So lange diese Ansagen nicht von der CDU kommt wird es nicht akzeptiert.

Außerdem will und hat man auf Kosten unserer Kinder gespart, die kleinen interessieren nur am Rande. Deutschland wird immer kinderfeindlicher. Da können die sich in Berlin noch soviel an Eltern, Erziehungsgeld und weiß Gott was noch kommt, einfallen lassen, es kommen deswegen nicht mehr Kinder auf die Welt. Die jungen Menschen überlegen es sich heute 3x ob sie Nachwuchs haben wollen. Nicht zuletzt auch wegen dem unsicheren Arbeitsplatz. Elterngeld gibt es eh nur für die die Arbeit haben. Die Menschen die in Elternzeit waren, hier gab es wenige bis kaum Menschen im unteren Lohnniveau. Außerdem wäre es interessant zu wissen, ob die Elternteile, wenn sie in ihren Beruf zurück gehen, gleich da weitermachen konnten wo sie aufgehört haben? Darüber liest man so gut wie nichts. Mir wird zu vieles schön geredet, man vermittelt den Eltern ihnen was gutes zu tun usw usw. doch unter dem Strich ist es wieder Flickwerk, Makulatur ... so umgeht man dringende Reformen ... es werden Bonbons verteilt ... das war es auch schon ...

Dabei brauchen wir dringend Ganztagsschulen wie auch Kitaplätze für die Kleinen. Nur so ist gewährleistet, dass beide Elternteile arbeiten können (weil sie müssen), die Eltern wissen ihre Kinder sind untergebracht. Sie müssen ihre Arbeitszeit nur so legen, dass bei Ende der Schule und Kita sie ihre Kinder abholen und zusammen nach Hause gehen können, das sollte möglich sein. Das wäre ein wichtiger Weg in die richtige Richtung. So bräucht es das ganze Flickwerk nicht und billiger ist es auch.

Und das beste. Kinder in Ganztagsschulen können viel besser betreut werden. Die Lehrer haben mehr Zeit um zu sehen, welches Kind mehr gefördert werden muss. Das kann der Lehrer im Unterricht gut delegieren, ohne dass dadurch die anderen Kinder benachteiligt werden. Wie auch, dass der Unterrichtsstoff überarbeitet werden muss, der heutigen Zeit angepasst. Weiter bin ich dafür, dass alle Religionen aus den Schulen draußen bleiben muss, Kirche ist getrennt vom Staat, also (schon wegen gemischter Kultur), weg damit. Wie auch weg mit dem Kreuz. Religionsunterricht kann auch außerhalb der Schule stattfinden, da ist es egal welche Religion die Kinder angehören.

Arbeitsplätze
man muss nicht ALG II reformieren, es sollte wieder abgeschafft werden. Das alte System hat sich über Jahrzehnte bewährt, war gerechter und ehrlicher. Man hätte es nur den heutigen Gegebenheiten anpassen müssen. Jedoch keine Anpassung die den Menschen die Würde nimmt. Gibt man den Firmen weiterhin Subventionen, nur damit die einen Arbeitslosen einstellen, das ist mit den Menschenrechten nicht vereinbar - es werden Arbeitsplätze getürkt (kann auch sagen gekauft), der Erwerbslose ist dann nicht zu Hause, hat kaum Zeit sich um einen Arbeitsplatz zu bemühen, er wurde ja, dank dieser abnormen Struktur beschäftigt, wir zahlen ja. Und die Statistiken lesen sich schön ... Hier werden Unsummen den Firmen in den Rachen geschoben anstatt neue und vor allem reale Arbeitsplätze zu schaffen. Wie verlogen ist das denn?

Gesundheitsreform
hier gehts es auf und ab, jeder neue Minister bringt seine Ideen ein, das alte kommt weg, weil der neue Minister (bisher keine Ahnung wie Erfahrung was das Gesundheitswesen betrifft) es wieder mal besser wissen will.
Meiner Meinung nach sollte man erst mal die Krankenkassen überprüfen. Wieso müssen die immer wieder neue Prachtbauten hinstellen? Wieso gibt es eigentlich so viele an "gesetzlichen" Krankenkassen? Das Wort gesetzlich sollte doch wohl eine oder zwei Krankenkassen bekommen, mehr aber nicht. Nicht wenige Krankenkassen leben auf großen Fuß. Hier muss die Frage erlaubt sein, woher haben die das Geld? Die Mitgliedsbeiträge sind doch wohl nicht dafür, dass sich die Kassen immer mehr modernisieren, dafür wird bei der Gesundheitsvorsorge für ihre Mitglieder immer mehr gespart. Wie passt das zusammen? Dann wird nach dem Staat gerufen, sie haben wenig Gelder und was macht die Regierung dann? Sie handeln mit den Kassen Modelle aus wie man den Mitgliedern noch mehr Geld aus der Tasche ziehen kann. Anderes sehe ich hier nicht. Wo sind hier die Kontrollen? Wieso wird da nicht jährlich kontrolliert?

Ich kann auch nicht verstehen, warum der Oberste einer Krankenkasse 1 Million an Jahresgehalt und mehr bekommt. Halloooo auch das sind Gelder der Mitglieder. Es wird sich bedient ohne Ende, das Mitglied bleibt auf der Strecke. Und wehe das Mitglied wird ernsthaft krank ... diese Odyssee wenn es um Operationen, Ersatzteile, Hilfsmittel und mehr geht, muss da nicht viel zu schreiben, das haben viele mitmachen müssen, bis sie endlich das bekommen haben was sie brauchten oder sie müssen es aus eigener Tasche zahlen, weil vieles aus dem Katalog heraus genommen wurde. Auch Heftpflaster wurde früher verschrieben, davon rede ich nicht. Ich meine die Hilfsmittel die man wirklich braucht, vieles wurde gestrichen, soll der Patient aus eigener Tasche zahlen, hat er kein Geld ... Pech gehabt ... auch die Sozialämter geben kaum Geld dazu. Ist das die Reform von der immer so laut geredet wurde?

Rentenreform
hier werden die Rentner mit zwei-dreierlei Maß gesehen. Ost und Westrenten wurden immer noch nicht angeglichen. Wie auch das Müttergeld sehr ungerecht verteilt wird. Mütter, die nach dem Krieg Trümmerfrauen waren, bekommen 2 Punkte zu der Rente für jedes Kind dazu, Mütter, deren Kinder nach 92 geboren werden, werden mit 3 Punkte belohnt ... (erst war es 3:1). Auch hier zählen die "Alten" nicht, sie sollen froh sein, dass sie überhaupt was bekommen sagt mal ein Politiker (schade, habe den Namen vergessen, der war aus der CSU, evtl. weiß es noch einer von euch wer das war). Aber die Rente mit 63, der Clou der SPD schlechthin. Wie viele werden überhaupt noch in den Genuss kommen? Nur wenige Ältere kommen in den "Genuss". Für alle anderen wird es nur auf dem Papier stehen. Heute gehen die Kinder nicht mehr mit 14 aus der Schule, dann in die Leere, wie es früher war. Oder die Kids gehen auf die Höhere Schule, wie Gymnasium bis zum Abi, dann kommt das Studium. Bis sie dann verdienen wird es einige Jahre dauern, nix mit 63 in Rente. Ist wie so vieles nur Augenwischerei, auch schon deswegen, weil sie auf der anderen Seite die Rente auf 67 erhöht haben. Mit 67 soll es ja nicht bleiben, es wird schon daran gedacht das Renteneintrittsalter auf 69-70 Jahre festzulegen. Jetzt haben einige die 45 Arbeitsjahre zusammen, aber erst jetzt.

Viele Nullrunden mussten die Rentner ertragen, dass die Rentenkasse regelmäßig geplündert wird für anderes, das wird verschwiegen, Immer wieder heißt es die Rentenkassen sind leer, stimmt aber auch heute nicht. Es wird weiter geplündert auf Kosten uns allen, egal ob jung oder alt. Meiner Meinung nach wird es keine richtige Rentenreform geben. Es wird, wie es gerade gebraucht wird, mit immer mehr Flickwerk versehen. Die "Alten" brauchen nicht mehr so viel ... Nachdem, was die Regierung sich jetzt ausgedacht ist, ist auch nichts weiter als dies: die Rentenkassen werden weiter geplündert, mit dem Geld soll spekuliert werden .. was für eine Blindheit, was ist wenn sie sich verspekuliert haben? Nicht schlimm, dann müssen die Bürger halt mehr Beiträge zahlen ... ist doch einfach ...

Geheimdienste und der Verrat
ach gottchen: unter Freunden spioniert man nicht das Handy der Kanzlerin aus. Mir kommen die Tränen. Ist nichts weiter wie ein Ablenkungsmanöver. Sie wusste doch, dass das unsere Geheimdienste mit der NSA zusammenarbeitet. Über Jahre wurden die Daten ausgetauscht. Alles im geheimen. Offiziell wurde es bestritten. Erst durch die Veröffentlichungen von Snowden kam es an die Öffentlichkeit. Es konnte diesbezüglich nicht mehr gelogen werden. Nun schiebt man jedoch alles auf die NSA. Die bösen Buben, was ein Quatsch. Erst mal ist Spionage in jedem Land ein normaler Vorgang. Merkel: ich habe sogleich mit Obama geredet, weil unter Freunden man so was nicht macht. Was erzählt die uns da? Die USA macht das was sie will. In vielem wurden wir informiert, in allem jedoch nicht. Von daher will man Snowden auch nicht in Deutschland haben. Nicht wie es heißt: wir wollen die USA nicht verärgern, wegen dem gutem Verhältnis. Nichts da. Die USA will das nicht und die haben das sagen. Und Freunde? Das sind die USA uns gegenüber nur deswegen, weil die Regierung macht was die USA wollen. Will sie nicht, ist es auch schnell vorbei mit der Freundschaft. Wir haben ein Stillhalteabkommen, kein Friedensvertrag. Den wollen uns die Siegermächte auch nicht geben.


Schade, dass man die Politiker für Unwahrheiten, für ihre Verschwendungssucht, wie für anderes wo die Steuergelder verschwendet werden, nicht haftbar machen kann. Schade, der Amtseid ist nur eine Farce, wir können die Politiker nicht wegen Meineid anklagen, wurde per Gesetz schon lange vereitelt. Sie haben Narrenfreiheit, können machen was sie wollen (im Innern), das Volk hat kein Mitspracherecht.

Das Volk hat aber die Macht, diese Politiker alle 4 Jahre zum Teufel zu jagen. Leider wird zu oft diese Macht verschenkt. Viele Bürger bleiben lieber auf der Couch sitzen als endlich an die Urnen zu gehen. So verhelfen sie der alten Regierung, damit die da weitermachen können wo die vor der Wahl aufgehört haben ... Das Argument der Nichtwähler: "es ändert sich ja eh nichts", oder die Ansage: "die machen alle was sie wollen" stimmt doch nicht. Geben wir ALLE endlich den großen Parteien die Rote Karte, schauen uns nach den kleinen Parteien um, (gibt genug kleine Parteien mit guten Programmen), wählen die kleinen Parteien ... glaubt mir ... dann wird sich was ändern ... und die CDU, SPD werden erkennen müssen, nicht mehr mit uns, wir haben genug ... sie werden betteln um unsere Gunst ... das Volk könnte dann endlich ihre Bedingungen wie: Volksabstimmung und anderes mehr, durchsetzen ... doch bleibt mal weiter auf der Couch ... vielen geht es anscheinend noch zu gut ...

Schade - wir können viel bewegen ... wenn sich das Volk einig wäre und ALLE an die Urnen gingen ... aber nur dann ... dann würden auch die Reformen kommen, die wir wirklich brauchen und auch Sinn machen als das was wir jetzt haben: Flickschusterei auf Kosten von uns allen ...

meine Bilanz:
Merkel hat eines gemacht: dem ESM zugestimmt (wir zahlen 21,5 Milliarden), dazu kommt ein Vertrag mit Garantien, wir haften da mit 168,3 Milliarden Euro. Und was im geheimen vereinbart wurde, das wird uns wahrscheinlich nur durch einen Zufall bekannt.

Ergo: was hat die Regierung mit Merkel uns gebracht:
Merkel hat uns zum Zahlmeister der EU gemacht. Uns Märchen erzählt. ansonsten: NICHTS ...