Schweigen bedeutet Zustimmung
Liebe Freunde,
meiner Meinung nach folgt die große Koalition immer mehr ihren Lobbyisten, der Bürger darf brav zahlen ansonsten sind wir nur im Wahljahr wichtig. Aber das müssen sie auch machen, wie sollen die sonst an die hohen Parteispenden kommen? Obwohl, wenn das Gesetz wegen Frauenquote verabschiedet wird (glaube, dass es hier noch Ausnahmen geben wird) und als Gesetz feststeht, dann werden die Parteispenden nicht mehr so großzügig ausfallen. Von daher glaube ich, dass es hier wieder mal zu Ausnahmen kommt, das Gesetz ist dann nichts weiter als eine Farce. Doch wie gewohnt, werden sie es uns als großen Erfolg weismachen wollen.
Es ist schade, dass es zugelassen wird mit so einer kleinen Opposition regieren zu dürfen. Hier ist der Diktatur der SPD, vor allem der CDU, Tür und Tor geöffnet. Sie können machen was sie wollen und tun es auch. Alleine wie sie dastehen im Bundestag, mit einer Hochmüdigkeit die ihresgleichen sucht. Da können die Grüne und die Linke noch soviel an Vetos eingeben, diese Koalition lacht nur darüber. Sie haben die Macht und weiden diese auch, wie es ihnen gerade in den Kram passt, aus. So was dürfte es in einem demokratischen und einem Rechtsstaat nicht geben. Keine Macht darf sich als Diktator aufführen. Leider fehlt hierzu ein Gesetz.
Merkel sitzt vieles aus, wartet bis zum geht nicht mehr, kommt aber dann mit einer Rede daher, ob sinnvoll oder nicht, es wird Applaus gezollt ohne mal darüber nachzudenken was auf uns alle zukommt, siehe Tipp, Russland, Ukraine, Ebola, Flüchtlinge, Mindestlohn, Hartz IV, Plünderung vieler Kassen und vieles mehr. Ach ja, Frontex wird verstärkt und dafür ist Geld da ...
Sie reden von Bildungspolitik und was sie dafür ausgeben. Jedoch kein Wort über Schulreform, Sanierung der Schulgebäuden, nichts von allem. Ob die versprochenen Gelder wirklich für Bildung ausgegeben wird, hier hege ich erhebliche Zweifel. Kein Wort mehr über ausreichende Kitaplätze, keine Beschränkung der Waffenexporte, Kein Wort über das Massengrab im Mittelmeer, könnte jetzt noch vieles anführen, das einzige was sie wirklich machen: sie loben sich ohne Ende.
Dann diese Hetze wegen rot-rot-grün in Thüringen ist mehr als unverschämt. Sie sollen sich mal an die eigene Nase greifen, doch da wird alles verschwiegen, kommt sofort der Themenwechsel. Sie wollen nicht hören, dass auch sie ehemalige SED Mitglieder in den eigenen Reihen haben, dazu Mitglieder die noch bis zum Schluss (1990) agieren durften, nicht immer zum Wohl des Einzelnen. Bei dem Thema wird gemauert. Sie wollen keinen linken Ministerpräsidenten - basta ...
Sie loben sich wegen ihrer Flüchtlingspolitik. Eine Politik die verschärft gegen Flüchtlinge ist. Das sehen sie klar anders. Roma und Sinti werden sehr oft (auch in der Vergangenheit) gleich ausgewiesen. Hier kommt nichts, dass auch Roma und Sinti in den Konzentrationslager waren (sie wurden gemeinsam mit Juden vergast oder erschossen in der Nazizeit). Wie sie auch nicht hören wollen, dass diese Gruppen nach wie vor überall verfolgt und diskriminiert werden. Sie kommen ja aus den sogenannten sicheren Herkunftsländer ... warum fahren da nicht mal die Politiker hin und schauen sich an wie diese Menschen da leben müssen? Weil sie kein Interesse haben. Sie müssten dann zugeben, dass es wirklich so ist, dass diese Gruppen in all den sicheren Herkunftsländer diskriminiert und verfolgt werden. Oft haben sie nicht mal Zugang zu sauberen Wasser wie auch zu Sanitäranlagen. Viele leben da in Blechhütten, Schlamm überall, viele Kinder sind krank.
ALG II. Jetzt wollen sie Arbeitsplätze bis zu 100% Subventionieren. Was nichts anderes heißt: sie kaufen Arbeitsplätze, wir zahlen, Arbeitslose werden zwangsverpflichtet, wer das nicht will wird sanktioniert (hallo: nicht jeder will/mag/kann Nachttöpfe ausleeren, Windel wechseln usw, in Krankenhäuser, Altenheime, genau da will man diese Menschen hin schicken), Kranke und ältere Personen sind hier die Verlierer, sollen doch froh sein, dass jemand kommt ...), wir haben genug Kranken und Altenpfleger, werden die gut bezahlt würden sie sofort in ihren erlernten Beruf arbeiten und nicht in Fremdberufe ausweichen. Doch so mit Kranken und älteren Menschen umzugehen, das ist mehr als verwerflich ... das Argument, dass Kräfte fehlen stimmt doch so nicht ...
Nein - die Statistiken müssen gut aussehen, die Wirtschaft blüht, wir befinden uns in keiner Rezession ... uns geht es gut ...
Nein - diese Koalition macht keine Zukunftspolitik. Sie flicken Löcher, mal hier und mal da, die Probleme an der Wurzel anpacken das wäre dringend nötig. Doch dann müssten sie auch zugeben, dass vieles falsch angepackt wurde, das würden sie nie tun. Im Moment hört man von Merkel mal weniger über Europa. Mir kommt es so vor, dass sie den Faden verloren hat. Jetzt krallt sie sich an Tipp fest, irgendwie fehlt ein Konzept ... oder hat sie begriffen, dass wir (durch ihre Garantiezusagen) immer mehr zahlen müssen? Das wäre auch bei Tipp sehr wahrscheinlich.
Gut dass es Kriege gibt ... der Waffenhandel floriert ... kein Wort mehr über Beschränkungen ... der Euro rollt ...
Mir macht die Zukunft Angst. Nicht wegen mir. Wir geben unseren Kindern und Kindeskindern ein schönes Erbe an die Backe.
Dazu ist das marode Asse immer noch nicht gelöst, die Fässer rosten weiter vor sich hin bis sie mal platzen ... was dann?