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Bericht vom Aktiventreffen am 10. Mai 2015 in Berlin – - Sa 23 Mai 2015, 15:56

Bericht vom Aktiventreffen am 10. Mai 2015 in Berlin – Einen neuen Schritt gehen!


Bericht vom Aktiventreffen am 10. Mai 2015 in Berlin – Einen neuen Schritt gehen!


Nach dem Blockupy-Aktionstag am 18. März in Frankfurt war nun Berlin Ort unseres nächsten Aktiventreffens. Über 150 Menschen aus dem gesamten Bündnis nahmen teil, um die gemeinsame Auswertung von #18M voran zu bringen, die politische Situation zu beraten und neue Schritte zu beschließen.
Der Vortag: Blockupy international, Diskussionen und Treffen

Am 9.5. fand das Treffen der Blockupy international Koordinationsgruppe statt. Fast 50 Aktivist_innen aus 12 Ländern, aus Gruppen, Netzwerken und Organisationen blickten zunächst auf #18M zurück, diskutierten dann transnationale Arbeitsstrukturen und ihre nächsten Schritte in Blockupy.

Zu diesem Treffen gibt es einen eigenen Bericht. Verabredet wurde:

Blockupy international wird weitergehen und Strukturen der Zusammenarbeit ausbauen. Das nächste Koordinations-Treffen findet am 4. Juli in Italien statt.
Blockupy unterstützt die europaweite Solidaritätswoche für Griechenland und gegen Austerität Ende Juni.
Es wird ein größeres, europaweites Meeting im Herbst (Ende September/Anfang Oktober) geben, möglicherweise in Griechenland.
Im Spätherbst (November?) soll eine transnationale Blockupy-Aktion/Aktivität stattfinden. Zu den bisherigen, teils kontroversen Vorschlägen werden Konkretisierungen bis zum Juli-Treffen gesammelt.

Start des bundesweiten Aktiventreffens war am Samstagabend die Diskussion „Wo bleibt die transnationale Gegenöffentlichkeit?“ zur Dynamik des Widerstands gegen die Krisenpolitik. Auf dem Podium waren Aktivist_innen aus Griechenland und Spanien, aus Gewerkschaft, Journalismus und von Blockupy.
Gleichzeitig fand am Abend das nächste Arbeitsgruppen-Treffen zum Projekt „transnationaler Social Strike“ statt. Ein mehrtägiges, europaweites Vernetzungstreffen dazu soll im Herbst 2015 folgen.
#18M-Auswertung beim Aktiventreffen

Wir haben uns eine sorgfältige Auswertung vorgenommen, sie findet in mehreren Kontexten statt: beim Aktiventreffen öffentlich, außerdem in den Spektren und im Blockupy-KoKreis (also dem Ort regelmäßiger Absprachen aller Spektren, AGs und Plattformen). So hat der KoKreis ein Thesenpapier entworfen, das die Diskussionen aufnehmen und Gespräche mit weiteren Akteuren anregen soll.

Die Debatte beim Aktiventreffen war offen, kontrovers und solidarisch. Sie kann in etwa diesen Linien zusammengefasst werden:

Der 18. März – mit internationaler Beteiligung, Blockaden und Kundgebung/Demo – war ein wichtiger und erfolgreicher Tag des europaweiten Protests gegen das Krisenregime. International wurde der Aktionstag im Herzen der Austeritätspolitik von vielen als starkes Signal des Protests und der Solidarität erlebt.
Übereinstimmung gab es auch darin: Die (konfliktive) Breite als linkes, ungehorsames Bündnis ist Stärke und Radikalität von Blockupy. Verlässlichkeit der Konsense und aktiver Diskurs-Aufbau sind dafür Voraussetzung.
Es gab etliche Anregungen für noch intensivere Vorbereitung im Bündnis: z.B. transnationale Foren zur Konsensumsetzung, aktivere eigene Mobi aller Spektren, stärkere und fantasievollere eigene Bilder in der Blockade und danach (die EZB war schon abgesperrt), bessere Kommentierung der Polizeimeldungen.
Alle Spektren stimmten darin überein, dass Aktionen unterschiedlicher Akteure im Stadtgebiet gut und sinnvoll sind. Dagegen gab es sehr kontroverse Meinungen über die politische Wirkung/Wirksamkeit einzelner Aktionen am Morgen des 18.3., die zeitweise die öffentlichen Bilder bestimmten.
Wir wollen die von uns geplanten und vorbereiteten Aktionen selbst bestimmen, nicht unabgesprochen prägen lassen. Dafür sind – statt Distanzierungen – vor allem intensivere Gespräche vor- und nachher nötig.

Versammlungsrecht und Blockupy

Das Blockupy-Bündnis stellte sich schon direkt nach #18M erneut gegen eine Kriminalisierung von Zivilem Ungehorsam, gegen die Aushöhlung des Versammlungsrechts. Diese Gefahr zeigt sich aktuell z.B. in der erheblichen Aufrüstung der Polizei, in der vollständigen Begleitung der Demo am 18.3., in Einschüchterungsversuchen von Demo-Anmeldern und in der Diskussion über „Notstandsgesetze“ und Sondervollmachten der Polizei sowie einer hessischen Initiative zur Strafrechtsverschärfung.

Konsens des Aktiventreffens war:

Der KoKreis wird Kontakt zu Akteuren aus der Arbeit zu Grundrechten und Demokratie aufnehmen, um eine Initiative gegen die Aushöhlung des Versammlungsrechts anzuregen. Blockupy kann Teil eines solchen Kontextes sein, wird aber keinen Schwerpunkt dazu entwickeln.
Das Blockupy-Bündnis hat eine Solidaritätserklärung für Fede beschlossen, einen italienischen Aktivisten, der seit 18.03 in Frankfurt in U-Haft sitzt.

Neue Schritte gehen! Was ist wann dran?

Als Einstieg in die Perspektiv-Diskussion berichten Aktivist_innen zunächst vom Internationals-Treffen am Vortag und vom Planungsstand einer bundesweiten Demonstration am 20. Juni in Berlin.
Am Rande des WSF war eine europaweite Solidaritätswoche mit Griechenland (20.-27.6.) vorgeschlagen worden, in Vorbereitung sind u.a. Demonstrationen in Rom, London und Brüssel und weitere Aktionen. In Berlin planen mehrere Akteure, die auch Teil von Blockupy sind, eine Demonstration (voraussichtlich mit Konzert) für ein solidarisches Europa, gegen die tödliche Abschottungs- und Austeritätspolitik:http://europa-anders-machen.net.

Die Diskussion zeigte einerseits die Entschlossenheit aller Spektren und Aktiven, Blockupy als Akteur in der jetzigen Krisendynamik zu erhalten und weiter zu entwickeln, gemeinsam mit der KoGruppe von Blockupy international. Andererseits gab es noch keine Übereinstimmung, welche Botschaft und (daraus folgend), welche größere Aktion nun nötig und möglich ist. Die Linien der Debatte waren (etwas vereinfacht):

Blockupy muss jetzt die Dynamik der Krisenpolitik und des Widerstands aufnehmen (zur Zeit besonders Griechenland, Spanien). Unsere Verantwortung ist, uns dazu zu positionieren, aktiv zu werden und unsere transnationale Vernetzung zu nutzen, das kann im Herbst eine ungehorsame Aktion in Berlin oder Brüssel sein. Blockupy muss sich dafür konzentrieren auf starken Protest gegen die Austeritätspolitik des Krisenregimes. Die These: Je verständlicher und stärker dieses Signal ist, desto mehr sehen auch Akteure der „Alltagskämpfe“ (gegen Rassismus, Zwangsräumungen, prekäre Arbeit, Niedriglohn, Privatisierungen usw.) in Blockupy einen Ort gemeinsamer, transnational solidarischer Proteste gegen die Folgen dieser Politik.
Blockupy braucht im Herbst Zeit zur Verbreiterung in diese Alltagskämpfe hinein, zur inhaltlichen Reflexion, darf nicht selbst atemlos verbrennen. Der Plan einer ungehorsamen Aktion im Herbst setzt auf eine Krisendynamik, die schwer einzuschätzen ist. Ein Blockupy-Fokus im Herbst könnte dagegen Prekarität/Ungleichheit sein, das „andere Leben“ oder eine „Konferenz der Opfer der Krisenpolitik“.
Daneben als lokaler Vorschlag für Frankfurt: Demo/Rave durchs Ostend „99 Tage #18M“ im Juli.

Unsere Beschlüsse dazu am Ende des Aktiventreffens:

Blockupy goes on, als breites, linkes, ungehorsames und transnationales Bündnis gegen die Politik des Krisenregimes.
Das Blockupy-Bündnis nimmt als einer der Akteure an der Demonstration am 20. Juni teil, beginnt jetzt mit der Mobilisierung.
Ende des Jahres soll es, passend zum Beschluss des Internationals-Treffens, eine Blockupy-Mobilisierung geben. Diese soll die Blockupy-typischen Elemente Ungehorsam, Diskurs und Demo verbinden, kann aber den Schwerpunkt entweder mehr auf „Aktion/Demo“ oder mehr auf „Kongress“ legen.
Der KoKreis erfragt dazu von Spektren und Aktivist_innen Konkretisierungen zu den beim Treffen skizzierten Vorschlägen. Dieser Vorschläge werden bei einem erweiterten KoKreis-Treffen (der Spektren, AGs und Plattformen) am 21.6. in Berlin weiter diskutiert, dann auch beim Koordinations-Treffen von Blockupy international Anfang Juli.
Das nächste Aktiventreffen ist voraussichtlich im Spätsommer.

Blockupy Koordinierungskreis
21. Mai 2015

[Krisenprotest] 9./10. Mai Berlin - Erinnerung und Einladung - Di 28 Apr 2015, 20:29

[Krisenprotest] 9./10. Mai Berlin - Erinnerung und Einladung zum
Blockupy AKTIVEN- UND BÜNDNISTREFFEN: Einen neuen Schritt gehen!



Samstag, 9. Mai 2015, 19:00 und
Sonntag, 10. Mai, 10:00 bis 17:00
MEHRINGHOF, BERLIN-KREUZBERG
Gneisenaustr. 2A, Berlin, 2. Innenhof, Aufgang 3
Anfahrt: U7 oder U6 bis Mehringdamm


Liebe neue und alte Blockupy-Aktivist_innen,
Liebe Vertreter_innen der Blockupy‐Bündnisorganisationen,
Liebe Interessierte,

Der 18. März war ein wichtiger Tag des Protests gegen die Katastrophen der europäischen Verarmungspolitik. Er zeigte, dass es europaweit und auch hier, in dem Land, das diese Politik maßgeblich vorantreibt, wachsenden, entschlossenen, gemeinsamen Widerstand gibt. Tausende nahmen sich an dem Tag frei, um die neue Zentrale der Europäischen Zentralbank, Teil der Troika, zu blockieren. Aus ganz Europa kamen viele Menschen nach Frankfurt, um sich gegen das Krisenregime, gegen Nationalismus und Rassismus zu stellen. Schon die Ankündigung von #18M reichte, die Eröffnungsfeier drastisch zu schrumpfen. Mitten in der Woche, das gab es schon lange nicht mehr, demonstrierten dann 25.000 bunt und entschieden für ein anderes, solidarisches Europa – Ermutigung und Auftrag für verstärkte Krisenproteste und ein Zeichen, das europaweit ankam.


Wir haben gesagt: Es ist Tauwetter, der europäische Frühling kündigt sich an, das ist zuerst das Verdienst der Bewegungen in Südeuropa. Gleichzeitig sind wir nun herausgefordert durch die voraussehbar harten Gegenreaktionen der alten Ordnung. Die Politik der Herrschenden, der deutschen Oberlehrer im Interesse von Profit und Standortkonkurrenz, setzen die Menschen in Griechenland in diesen Monaten noch mehr unter Druck, in Spanien sind demnächst Wahlen, auch hierzulande wird prekäre Arbeit und Privatisierung ausgeweitet. Blockupy, als eine der breiten und europaweiten Plattformen, wird jetzt mehr denn je gebraucht, muss breit, entschlossen und aktionsfähig bleiben und noch größer werden.


Wir haben gleichzeitig einzelne Aktionen am Vormittag des 18. März kritisiert, die außerhalb des Blockupy-Aktionskonsenses standen und weder vermittelbar noch verantwortbar waren. Blockupy steht für Demonstrationen und ungehorsame Aktionen, in denen wir keine Menschen gefährden, von denen keine Eskalation ausgeht und an denen alle, auch Menschen mit wenig Blockadeerfahrung, teilnehmen können. Wir haben angekündigt, unsere Erfahrungen vom 18. März sorgfältig auszuwerten und Konsequenzen offen und solidarisch in der Bewegung zu beraten. Damit haben wir bereits begonnen und das werden wir konkret fortsetzen.


Gemeinsam laden wir deshalb nun nach Berlin ein, zum nächsten Blockupy Aktiven- und Bündnistreffen. Das europäische Krisenregime hat mehr Zentren als nur die EZB, und es scheint uns an der Zeit, einen neuen Schritt zu gehen.


Wir werden dort vor allem zwei Fragen miteinander diskutieren und Antworten suchen:
Gemeinsam werden wir auf #18M zurückblicken und den Aktionstag nachbereiten. Wir werden uns intensiver auch damit auseinander setzen, welche Bedeutung ungehorsame Aktionsformen für Blockupy haben und weiter klären, wie wir verlässlich mit unseren Aktionskonsensen umgehen.


Wir werden nach vorne schauen, auf die Dynamik und Aufgaben der kommenden Monate. Wir werden miteinander klären, welche Rolle dabei Blockupy haben soll und kann, welche Netzwerke, Gruppen, Organisationen Verantwortung übernehmen und in den Blockupy-AGs mitarbeiten.


Wir laden Euch herzlich ein, schon am Samstagabend anzureisen. Unser Treffen beginnt um 19:00 Uhr im Mehringhof – Versammlungsraum mit der öffentlichen Diskussion:

„Wo bleibt die transnationale Gegenöffentlichkeit?“

Wir diskutieren mit dem Podium und allen Interessierten die Bedingungen öffentlicher Dynamik der Krisenproteste. Podium: Thomasz Konizc (Journalist), Achim Rollhäuser (Diktyo, Griechenland), Cristina Asensi (Plattform Democracia Real, Spanien), Michael Erhardt (IG Metall, DIE LINKE), Blockupy-Aktivistin (IL).


Pennplatzbörse: Bitte kümmert Euch um Eure Übernachtung in Berlin, es gibt dafür auch eine Pennplatzbörse. Schickt Eure Anfragen jetzt an: pennplatz@blockupy.org


Diese Tagesordnung schlagen wir für das Treffen vor:

Samstag, 9.5.

19:00 Uhr Öffentliche Diskussion und Auftakt des Aktiventreffens: „Wo bleibt die transnationale Gegenöffentlichkeit?“

Sonntag, 10.5.

10:00 Uhr Input und Anschluss an den Vortag: Dynamik der Krise und des Widerstands

10:30 Uhr #18M – Rückblick und Auswertung: Wie diskutieren wir in Spektren und Gruppen, in AGs und im KoKreis unsere Erfahrungen vom 18. März – Stärken, Probleme, Akteure, Konsense? Was nehmen wir mit für den nächsten Schritt?

12:30 Uhr Mittagspause

13:30 Uhr Versammlungsrecht und Blockupy – Gefährdung eines Grundrechts

13:45 Uhr Einen neuen Schritt gehen! – Blockupy-Perspektiven: Wie übersetzen wir transnationale Dynamik in konkrete Schritte für Blockupy? Welche linken Bewegungen und Akteure laden wir ein, um gemeinsam Mobilisierungen zu planen? Welche Blockupy-Projekte und Aktionsformen sind jetzt Ausdruck eines breiten, antirassistischen, solidarischen Widerstands gegen die Krisenpolitik? Und wer übernimmt Verantwortung zur Umsetzung?

14:45 Uhr AG-Phase: Nötige und jetzt mögliche Konkretisierung (Themen aus Ergebnissen des Aktiven- und Internationals-Treffens (z.B. transnationale Blockupy-Projekte, Griechenland, Rolle von regionalen Plattformen, Versammlungsrecht)

15:45 Uhr Pause

16:00 Uhr AG-Ergebnisse und Abschlussplenum: Konsense und Verabredungen zu nächsten Schritten

17:15 Uhr Abschluss

Kommt zahlreich! Sagt den Termin weiter und bringt Freund_innen, Genoss_innen und Kolleg_innen mit, die bisher noch nicht dabei sind! Blockupy ist das, was wir daraus machen.

Wir freuen uns auf Eure Erfahrungen, auf eine lebendige, solidarische und auch kontroverse Rückschau auf #18M – um dann gemeinsam die nächsten Schritte zu gehen.

Euer Blockupy Koordinierungskreis
27. April 2015


   Infos und Kontakt: blockupy.orgblockupy.org/kontakt
   Blockupy Newsletter abonnieren: blockupy.org/blockupy/newsletter
   Blockupy braucht Spenden: blockupy.org/spenden/






[Krisenprotest] Einladung zum Blockupy-AKTIVEN- UND BÜNDNISTREFFEN - Do 09 Apr 2015, 13:20

[Krisenprotest] Einladung zum Blockupy-AKTIVEN- UND BÜNDNISTREFFEN
am 9./10. Mai in Berlin – Einen neuen Schritt gehen!


Einladung zum AKTIVEN- UND BÜNDNISTREFFEN – Einen neuen Schritt gehen!

Samstag, 9. Mai 2015, 19:00 (Ort folgt) bis Sonntag, 10. Mai, 17:00
Ort am Sonntag: SfE, Mehringhof, Gneisenaustr. 2A (2. Innenhof), Berlin-Kreuzberg (Anfahrt: U7 oder U6 bis Mehringdamm, http://www.mehringhof.de/)

Liebe neue und alte Blockupy-Aktivist_innen,
Liebe Vertreter_innen der Blockupy‐Bündnisorganisationen,
Liebe Interessierte,

Der 18. März war ein wichtiger Tag des Protests gegen die Katastrophen der europäischen Verarmungspolitik. Er zeigte, dass es europaweit und auch hier, in dem Land, das diese Politik maßgeblich vorantreibt, wachsenden, entschlossenen, gemeinsamen Widerstand gibt. Tausende nahmen sich an dem Tag frei, um die neue Zentrale der Europäischen Zentralbank, Teil der Troika, zu blockieren. Aus ganz Europa kamen viele Menschen nach Frankfurt, um sich gegen das Krisenregime, gegen Nationalismus und Rassismus zu stellen. Schon die Ankündigung von #18M reichte, die Eröffnungsfeier drastisch zu schrumpfen. Mitten in der Woche, das gab es schon lange nicht mehr, demonstrierten dann 25.000 bunt und entschieden für ein anderes, solidarisches Europa – Ermutigung und Auftrag für verstärkte Krisenproteste und ein Zeichen, das europaweit ankam.

Wir haben gesagt: Es ist Tauwetter, der europäische Frühling kündigt sich an, das ist zuerst das Verdienst der Bewegungen in Südeuropa. Gleichzeitig sind wir nun herausgefordert durch die voraussehbar harten Gegenreaktionen der alten Ordnung. Die Politik der Herrschenden, der deutschen Oberlehrer im Interesse von Profit und Standortkonkurrenz, setzen die Menschen in Griechenland in diesen Monaten noch mehr unter Druck, in Spanien sind demnächst Wahlen, auch hierzulande wird prekäre Arbeit und Privatisierung ausgeweitet. Blockupy, als eine der breiten und europaweiten Plattformen, wird jetzt mehr denn je gebraucht, muss breit, entschlossen und aktionsfähig bleiben und noch größer werden.

Wir haben gleichzeitig einzelne Aktionen am Vormittag des 18. März kritisiert, die außerhalb des Blockupy- Aktionskonsenses standen und weder vermittelbar noch verantwortbar waren. Blockupy steht für Demonstrationen und ungehorsame Aktionen, in denen wir keine Menschen gefährden, von denen keine Eskalation ausgeht und an denen alle, auch Menschen mit wenig Blockadeerfahrung, teilnehmen können. Wir haben angekündigt, unsere Erfahrungen vom 18. März sorgfältig auszuwerten und Konsequenzen offen und solidarisch in der Bewegung zu beraten. Damit haben wir bereits begonnen und das werden wir konkret fortsetzen.

Gemeinsam laden wir deshalb nun nach Berlin ein, zum nächsten Blockupy Aktiven- und Bündnistreffen. Das europäische Krisenregime hat mehr Zentren als nur die EZB, und es scheint uns an der Zeit, einen neuen Schritt zu gehen.

Wir werden dort vor allem zwei Fragen miteinander diskutieren und Antworten suchen:

   Gemeinsam werden wir auf #18M zurückblicken und den Aktionstag nachbereiten.
Wir werden uns intensiver auch damit auseinander setzen, welche Bedeutung ungehorsame Aktionsformen für Blockupy haben und weiter klären, wie wir verlässlich mit unseren Aktionskonsensen umgehen.
   Wir werden nach vorne schauen, auf die Dynamik und Aufgaben der kommenden Monate. Wir werden miteinander klären, welche Rolle dabei Blockupy haben soll und kann, welche Netzwerke, Gruppen, Organisationen Verantwortung übernehmen und in den Blockupy-AGs mitarbeiten.

Wir laden Euch herzlich ein, diesmal am Samstagabend anzureisen, um am Sonntag unsere Beratungen früh und gemeinsam starten zu können. Wir beginnen unser Treffen am Samstag gegen 19:00 mit der öffentlichen Diskussionsveranstaltung „Ungehorsam gegen die Krise“ (Arbeitstitel, Ort und genaue Zeit folgen). Bitte kümmert Euch selbstorganisiert um Übernachtungsplätze in Berlin.

Einzelne Blockupy-AGs werden bereits am Samstag tagen, auch die Koordinationsgruppe von Blockupy international trifft sich dann.

Die Themen für Sonntag und ein Vorschlag zum genauen Ablauf folgen in Kürze mit dem Reminder.

Kommt zahlreich! Sagt den Termin weiter und bringt Freund_innen, Genoss_innen und Kolleg_innen mit, die bisher noch nicht dabei sind! Blockupy ist das, was wir daraus machen.

Wir freuen uns auf Eure Erfahrungen, auf eine lebendige, solidarische und auch kontroverse Rückschau auf #18M – um dann gemeinsam die nächsten Schritte zu gehen.


Euer Blockupy Koordinierungskreis 9. April 2015

   Infos und Kontakt: www.blockupy‐frankfurt.org, kontakt@blockupy‐frankfurt.org
   Blockupy Newsletter abonnieren: https://blockupy.org/kontakt/newsletter/
   Blockupy braucht Spenden: https://blockupy.org/spenden/

Blockupy-Newsletter 9. März 2015: Our time to act – Wir sehen uns in Frankfurt! - Di 10 März 2015, 23:43

Blockupy-Newsletter 9. März 2015: Our time to act – Wir sehen uns in Frankfurt!


Beiträge mit dem Tag 18m auf Wolfsrebellen - Meinungen zu Politik und Soziales Unname13


Gegen die organisierte Alternativlosigkeit, gegen die Katastrophen der Verarmungspolitik, für Solidarität mit Griechenland!

Dieser Newsletter möchte verbreitet werden. Schickt ihn an Eure Verteiler, Freund_innen, Arbeitskolleg_innen, Nachbar_innen, Bekannten, Genoss_innen, Chor und alle, die Euch einfallen.

Liebe Blockupy-Aktive,
liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen!

Nur noch wenige Tage, dann fahren die Busse nach Frankfurt, aus vielen Städten und Ländern, ob aus Schweden oder Frankreich, Italien oder Griechenland. Dann startet der Sonderzug aus Berlin. Dann kommen aus unterschiedlichen Gruppen und Netzwerken Tausende nach Frankfurt – aus Gewerkschaften, Friedens-, Nord-Süd-, Antirassismus-, Klima- und Erwerbsloseninitiativen, aus radikal linken Gruppen, Attac, Parteien usw.. Mit der Blockade der EZB am Morgen, der Kundgebung und Demo am Nachmittag protestieren wir gegen die verordnete Alternativlosigkeit, gegen die Katastrophen einer Verarmungspolitik, die überall nach unten durchgereicht wird. Gegen die nationalistischen, rassistischen und rechtspopulistischen Reflexe, die aus dieser Politik entstehen. Für die jetzt dringend nötige Solidarität mit Griechenland und dem „March of Dignity“ in Spanien.

Blockupy wird auch nach dem 18. März weitergehen, als nötige Mobilisierung gegen die Verarmungspolitik, die gerade hier vorangetrieben wird, und als eines der europaweiten Netzwerke, mit gemeinsamen Aktionen und Raum für Debatten. Es gilt: Grenzüberschreitende Solidarität, Demokratie von unten kommt aus unseren Protesten, unserem Widerstand.

Die Zeit dafür ist jetzt in Frankfurt - Our time to act has come!

Hier kommen die wichtigsten Infos für die Woche vor #18M.
Alle Infos findet Ihr auch hier online: https://blockupy.org/18m/


Inhalt
   
#18nulldrei - ich bin dabei!“ - Anreise planen, Busse anmelden, einladen!
Übernachten – Bitte jetzt kümmern: Angebote und Raumbedarf!
Verpflegung, Treffpunkt, Rückzug – Blockupy zu Gast im NAXOS-Theater
Our time to act - Der Ablauf am 17.-18. März
       Dienstag, 17. März
       Mittwoch, 18. März
Wir tun, was wir sagen. - Die Blockupy-Konsense für Aktion und Demo
Auf dem Laufenden sein – Infos vor und während #18M
Was ist, wenn? - Rechtliches/AntiRep, Demo-Sanitäter_innen
Blockupy, das sind wir - Helfer_innen und Spenden gesucht

#18nulldrei - ich bin dabei!“ - Anreise planen, Busse anmelden, einladen!

Falls noch nicht geschehen, schließt Euch einer Gruppe vor Ort an. Tut Euch mit befreundeten Aktivist_innen und Gruppen zusammen. Vernetzt Euch zu Terminen, die Ihr im Blockupy-Kalender findet: https://blockupy.org/events/, https://blockupy.org/vor-ort/
Nutzt die Online-Busbörse, um freie Plätze für Eure Anreise zu finden: https://blockupy.org/18m/anreise/
Wenn Ihr Busse plant, meldet Euch bitte unbedingt jetzt per Mail bei Blockupy! Die Bus-Koordination ist sehr wichtig für die Vorbereitung des Aktionstags. Wir benötigen deshalb vorab per Mail folgende Infos an bus@blockupy.org:
Abfahrtsort, Abfahrts- und Ankunftszeit, Wie kann die Blockupy Bus-Koordination mit Euch Kontakt aufnehmen (Mail + Telefon)?, öffentlicher Kontakt/Webseite und Ticketpreis für alle, die bei Euch mitfahren wollen
Demnächst folgt zusätzlich eine Kontakt-Telefonnummer zur Bus-Koordination auf https://blockupy.org/18m/anreise/
Infos zur Rückfahrt der Busse: Sorgt bitte dafür, dass alle Mitreisenden Eures Busses die Mobilnummer Eurer Busverantwortlichen kennen und es einen SMS-Verteiler gibt, um Ort und genaue Zeit der Rückfahrt per SMS durchgeben zu können!
 Besonders alle Einzel-Anreisenden sollten möglichst schon zum Aktionsplenum ankommen: Dienstag, 17.3., 20:00 im DGB-Haus Frankfurt, Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77 (fünf Minuten zu Fuß vom Hauptbahnhof)
Der Blockupy Sonderzug am 17.03. (Berlin Ostbahnhof 15:52 Uhr - Hannover 18:55 Uhr - Göttingen 20:31 Uhr – Frankfurt Süd gegen 23:48 Uhr) ist in Berlin und online AUSVERKAUFT! In Hannover und Göttingen gibt es noch Karten: https://blockupy.org/18m/anreise/ . Um den Zug zu refinanzieren, bitten wir weiterhin um Spenden: http://100mal100.blockupy.org/
Verbreitet Blockupy über Social Media! Das ganz neue Blockupy-Video wird heftig geteilt und geliked: https://www.youtube.com/watch?v=2sIvcZXmIKI. Verbreitet bitte auch die Videos der #18nulldrei-Kampagne: https://blockupy.org/18m/kampagne/mitmachen/.
Und ladet ein, mitzukommen! Unsere Blockaden – so der Konsens des Blockupy-Bündnisses - sollen auch für weniger blockade-erfahrene Menschen geeignet sein. Vorbereitung in Bezugsgruppen ist dabei wie immer wichtig. Wir wollen danach eine Demo, in der alle ungefährdet und unbeschadet mit demonstrieren können. Bildet Gruppen, kommt zum Aktionsplenum, bringt andere mit!
Aktuelle Infos zum Thema immer unter: https://blockupy.org/18m/anreise/

Übernachten – Bitte jetzt kümmern: Angebote und Raumbedarf!

Organisiert Eure Unterkunft bitte möglichst selbst! Alle, die kommen, werden einen Schlafplatz finden. Wir bemühen uns seit Monaten um Schlafplätze, gerade auch für die internationalen Gruppen, von der Stadt bekommen wir allerdings keine Räume. Deshalb die dringende Bitte an alle, die Bekannte in Frankfurt haben, sich selbst um Schlafplätze zu bemühen. Ebenso bitten wir alle, die es sich finanziell erlauben können, sich um Plätze in günstigen Hostels und Hotels zu bemühen: https://blockupy.org/18m/unterbringung/guenstige-hostels/
Wer keinen Übernachtungsplatz hat, sollte sich jetzt bei der Schlafplatzbörse anmelden und unbedingt Schlafsack und Isomatte mitbringen: penn.platz@notroika.org
Wenn Ihr in Bezugsgruppen anreist, sagt uns vorher Bescheid, wie viele ihr seid und nennt uns Kontaktpersonen: https://blockupy.org/18m/unterbringung/gruppenanreisende/
Bitte jetzt melden: Schlafplatz-Angebote im Rhein-Main-Gebiet! Wenn ihr in erreichbarer Nähe wohnt oder dort Bekannte habt, freuen wir uns über Raum- und Schlafplatzangebote. Meldet Euch bitte sehr rasch: https://blockupy.org/18m/unterbringung/schlafplaetze-fuer-blockupy-gesucht/ Aktuelle Infos zum Thema immer unter: https://blockupy.org/18m/unterbringung/

Verpflegung, Treffpunkt, Rückzug – Blockupy zu Gast im NAXOS-Theater

Küche, AntiRep-Infopunkt, Raum zum Rückzug für Aktive („Out of Action“) und barrierefreie Toilette: Das Theater Willy Praml, Waldschmidtstr. 19, Frankfurt hat Blockupy eingeladen, dort zentrale Räume für alle Blockupy-Aktiven einzurichten. Wir freuen uns sehr darüber und sehen das als starkes Signal der Solidarität mit den Protesten gegen die Verwüstungen der Austeritätspolitik.
Dienstag, 17.3., 17:00 Uhr - Aktiven-Treffpunkt: Information der angereisten Aktiven, Aussprache, Verabredungen, Aufgaben übernehmen
Dienstag, 17.3., ab 20:00 Uhr - VolXküche: Essen für Alle und die Möglichkeit von weiteren Assambleas und Absprachen bis 01:00 Uhr.
Mittwoch, 18.3., ab 06:00 Uhr – NoTroika-Center, den ganzen Tag: Information, Stand der Ereignisse, Essen für alle – und von hier aus mobile VoKü zu Blockaden, Kundgebung und Demo. Abends Zusammenkunft und Ausklang nach der Demo.
Aktuelle Infos unter: https://blockupy.org/5620/blockupy-zu-gast-auf-naxos-notroika-infopoint-volxkueche-antirep-out-of-action/, dort auch Flyer als PDF-Download

Our time to act - Der Ablauf am 17.-18. März

Aktuelle Infos immer unter: https://blockupy.org/18m/tagesablauf/

Dienstag, 17. März:

17:00 Uhr - Aktiven-Treffpunkt: Information der angereisten Aktiven, Aussprache, Verabredungen, Aufgaben übernehmen (Theater Willy Praml, Waldschmidtstr. 19, s.o.)
20:00 Uhr – Aktionsplenum am Vorabend: Wir treffen uns im DGB-Haus (Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77), um uns für den Aktionstag zu organisieren.
Ab 20:00 Uhr - VolXküche: Essen für Alle und die Möglichkeit weiterer Assambleas (s.o.)

Mittwoch, 18. März

07:00 Uhr – Blockade-Aktionen rund um die EZB: Früh morgens werden wir starten (rechtzeitig vor 07:00 Uhr), um dann mit Sitz- und Stehblockaden, Musik, Straßentheater, Transparenten und thematischen Gegenständen die EZB blockieren. Sie ist eine der wesentlichen Institutionen, die die Umsetzung der katastrophale Verarmungspolitik erzwingen. Im Anschluss werden einzelne Bündnisorganisationen Aktionen zu Themen und Akteuren des Krisenregimes durchführen. Mehr zu Blockade und Aktionen: https://blockupy.org/18m/blockaden/
12:00 Uhr – Demonstration des Deutschen Gewerkschaftsbunds: Die DGB-Demo beginnt vor dem Gewerkschaftshaus (Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77).
Ab 14:00 Uhr – Kundgebung: Auf dem Römer findet die große Blockupy-Kundgebung statt, mit Musik, Reden von bekannten Blockupy-Unterstützer_innen, Berichten aus den europaweiten Alltagsfolgen der Verarmungspolitik und von lebendigen Protesten dagegen, von Griechenland bis Madrid und Frankfurt. Zugesagt haben u.a. die kanadische Schriftstellerin und Globalisierungskritikerin Naomi Klein, die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht, der Podemos-Mitbegründer Miguel Urban ebenso wie der Kabarettist Urban Priol. Auch ein Vertreter von Syriza wird bei der Kundgebung sprechen. Mehr zur Kundgebung: https://blockupy.org/18m/kundgebung/
17:00 Uhr – Blockupy-Großdemo: Zum Abschluss des Aktionstags startet am Römer die Blockupy-Großdemonstration. Wir wollen eine lebendige, bunte Demo, die von vorne bis hinten die gleichen farbigen Blockupyelemente zeigt mit Schirmen, Sonnenbrillen usw. Wir wollen eine Demo, in der alle ungefährdet und unbeschadet mit demonstrieren können. Wir gehen gemeinsam los und wir kommen gemeinsam an. Unsere Demo ist internationalistisch – durch und durch. Sie wird von internationalen Aktivist_innen angeführt, in den ersten Reihen von den Frauen aus Europa. Mehr zur Demo und zur Route: https://blockupy.org/18m/demonstration/
Ab 19:00 Uhr – Abfahrt der Busse: Bitte vereinbart den Abfahrtsort zur Rückfahrt selbst mit Euren Bus-Veratwortlichen und sorgt für einen SMS-Verteiler in jedem Bus!

Wir tun, was wir sagen. - Die Blockupy-Konsense für Aktion und Demo

Blockupy heißt: Wir sagen, was wir tun. Und wir tun, was wir sagen. Am 21./22. Februar trafen sich rund 150 Blockupy-Aktive im Frankfurter Studierendenhaus. Die Blockupy-AGs berichteten von ihrer Arbeit. Wir setzten Diskussionen fort über unsere nächsten Aufgaben und Schritte als Blockupy-Bündnis nach dem 18. März. Gemeinsam gingen wir in den Endspurt zu #18M.

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Und gemeinsam beschloss das Plenum der Aktiven und aller an Blockupy beteiligten Organisationen, Gruppen und Netzwerke diese Konsense für Blockade/Aktionen und Demo:

Der Aktionskonsens:

Unser Ziel am Vormittag des 18. März 2015 ist eine effektive Blockade der EZB, ihrer Alltagsarbeit und der Eröffnungsfeier. Dafür werden wir, gemeinsam mit vielen Aktiven aus europaweiten Netzwerken, Organisationen und Gruppen, so nah wie möglich an die EZB herangehen.
Im Anschluss werden einzelne Bündnisorganisationen Aktionen zu Themen und Akteuren des Krisenregimes durchführen.

Unsere Aktionsform sind Massenblockaden, die aus Menschen bestehen. Mit Sitz- und Stehblockaden, Straßentheater, Trommelgruppen und thematischen Gegenständen unseres Widerstands werden wir alle Zugänge zur EZB dicht machen. Gitter und Zäune der Polizei werden wir in unsere Blockaden einbeziehen.

Auch wenn Polizeikräfte versuchen, uns von unserem Vorhaben abzubringen, werden wir uns nicht auf sie fokussieren. Wo möglich, werden wir Polizeiketten durch- oder umfließen, werden unsere Körper einsetzen, um die Blockade zu halten. Von uns wird dabei keine Eskalation ausgehen. Wir nehmen unser Recht auf körperliche Unversehrtheit in Anspruch, dabei können auch körperschützende Materialien verwendet werden.

Gemeinsam übernehmen wir Verantwortung für das Gelingen der Aktion. Wir werden eine Situation schaffen, die für alle Blockierenden transparent ist und in der alle solidarisch aufeinander achten und sich gegenseitig unterstützen. Dieser Charakter der Aktion erlaubt auch Menschen mit wenig Blockade-Erfahrung teilzunehmen.

Blockupy ist Teil der europaweiten Proteste gegen die autoritäre Krisenpolitik. Wir erklären uns solidarisch mit allen, die unsere Ziele teilen, gegen das autoritäre Krisenmanagement und die Troika-Politik Widerstand zu leisten. Wir stellen uns entschieden gegen alle reaktionären, nationalistischen und rassistischen Positionen.
Der Demokonsens:

Wir wollen eine lebendige, bunte Demo, die von vorne bis hinten die gleichen farbigen Blockupyelemente zeigt mit Schirmen, Sonnenbrillen usw.

Wir wollen eine Demo, in der alle ungefährdet und unbeschadet mit demonstrieren können. Wir gehen gemeinsam los und wir kommen gemeinsam an.

Auf dem Laufenden sein – Infos vor und während #18M

Aktuelle Blockupy-Infos stehen auf unserer Page: https://blockupy.org/. Auf Facebook: https://fb.com/blockupy.europe. Auf Twitter: https://twitter.com/blockupy. Und bleibt auf dem Laufenden per Newsletters: https://blockupy.org/blockupy/newsletter/
Das Aktionsplenum für wichtige Last-Minutes-Infos am Dienstag, 17.03., 20:00 Uhr: im DGB-Haus, Wilhelm-Leuschner-Str. 69.
Blockupy-Infopunkte am Mittwoch, 18.03. (6:00 Uhr bis maximal 18:00 Uhr besetzt): https://blockupy.org/18m/blockaden/
NoTroika-InfoPunkt im Willy Praml-Theater in den Naxoshallen,
Danziger Platz,
Paul–Arnsberg-Platz,
Walther-von-Cronberg-Platz,
Zeil 1 (gegenüber Bürgeramt),
Kaisersack am Hauptbahnhof
Die Aktionskarte mit Frankfurter Innenstadt, allen wichtigen Orten und Kontakten gibt es einige Tage vor dem 18.03. online auf der Blockupy-Page, am Dienstag beim Aktionsplenum und am Mittwoch an allen Infopunkten.
Blockupy Infotelefon für #18M: Das Infotelefon ist ab Dienstag aktiv geschaltet und dann durchgehend besetzt. Die Nummer ist rechtzeitig vorher auf der Blockupy-Page zu finden: https://blockupy.org/


Was ist, wenn? - Rechtliches/AntiRep, Demo-Sanitäter_innen

https://blockupy.org/blockupy/antirepression/, dort auch der AntiRep-Flyer als PDF-Download

Blockupy AntiRep-AG und EA: Wir wissen von den vorherigen Blockupy-Protesten und etlichen anderen Aktionen und Demonstrationen , dass die Vorbereitung auf rechtliche Fragen absolut wichtig ist. Zur Arbeit der AntiRep_AG gehört deshalb die Beratung bei rechtlichen Fragen vor und nach dem Aktionstag, die Organisation eines durchgehend besetzten Ermittlungausschusses (juristische Anlaufstelle während der Aktion) und des Rechtshilfe-Infopunkts, eines Bereichs für Emotionale Erste Hilfe für Aktivist_innen („Out of Action“) und, falls nötig, die Abholung von Gefangenensammelstellen (GeSa). Nach den Aktionen versuchen wir, Betroffene und Beschuldigte bei Ermittlungsverfahren und eventuellen Prozessen zu unterstützen – mit Beratung, Öffentlichkeitsarbeit und Solidarität.
Wichtige Vorab-Infos zum Verhalten in der Aktion und Demo findet Ihr auf der AntiRep-Page und im Flyer (Download dort): https://blockupy.org/blockupy/antirepression/
Kontakte und wichtige AntiRep-Telefonnummern:
       AntiRep-Mailkontakt: antirep@blockupy.org gpg/pgp
       AntiRep-Twitter: @AntiRep_Ffm (Folgt uns auf Twitter!)
       EA (Ermittlungsausschuss/Legal-Team): +49 160 – 95 65 74 26 (Nummer bitte notieren!)
       Emotionale Erste Hilfe (Out of Action): +49 152 – 16 22 02 09
       Shuttle zum Abholen aus der GeSa, falls nötig: +49 152 – 16 21 92 54
Demostrations-Beobachter_innen des Komitees für Grundrechte und Demokratie und Parlamentarier_innen werden während des gesamten Aktionstags im Einsatz sein. Rechtsanwält_innen werden auch den Sonderzug begleiten.
Demo-Sanitäter_innen: Wie immer, wird es auch diesmal bei Blockupy eine sichere Begleitung der Aktionen und Demonstration durch organisierte Demo-Sanis geben.


Blockupy, das sind wir - Helfer_innen und Spenden gesucht

Übersetzer_innen gesucht! Blockupy ist ein Raum für grenzüberschreitende Solidarität, gemeinsame Praxis und Debatten. Um Kommunikation zu ermöglichen und unsere Infos in möglichst vielen Sprachen anzubieten, suchen wir Menschen, die gerne kleine und größere Übersetzungsarbeiten erledigen. Falls Ihr eine oder mehrere Fremdsprachen beherrscht und Lust habt, euch in einen transnationalen Prozess einzubringen, meldet euch doch einfach bei translation@blockupy.org.
Solitickets – Unterstützt die Anreise von Internationals! Wir reden vom „Europa von unten“, mobilisieren gemeinsam mit Aktivist_innen aus anderen Ländern gegen die autoritäre Krisenpolitik und lernen voneinander. Viele, von der brutalen Sparpolitik der Troika betroffene Menschen und Gruppen haben aber kaum Mittel, um zu Treffen und Protesten reisen zu können. Um ihre möglichst zahlreiche Teilnahme zu unterstützen, bitten wir um Spenden für Blockupy-„Solitickets“. Alle weiteren Infos findet Ihr hier: https://blockupy.org/18m/solitickets/
Widerstand macht Spaß – und kostet Geld. Wir erhalten keine Großspenden von Parteien, Banken oder Unternehmen. Blockupy finanziert sich durch die Solidarität aller, die meinen, dass es nicht reicht, ins Kissen zu boxen oder zu schimpfen, sondern jetzt nötig ist, gegen die herrschende Politik aufzustehen und sich zu widersetzen. Wer für Blockupy spenden und unsere Arbeit auch materiell sichern möchte, ist hier richtig: https://blockupy.org/spenden/



Wir sehen uns nächste Woche in Frankfurt, beim Aktionsplenum am Dienstag, in der Blockade am Mittwoch, bei der Kundgebung und in der gemeinsamen Demo.

Our time to act has come!




Euer
Blockupy-Koordinierungskreis
blockupy.org
kontakt@blockupy.org


Bitte notieren: Wichtige Telefonnummern für #18M

   Blockupy-Infotelefon: (Nummer folgt auf https://blockupy.org/18m/)
   Telefonnnummer zu den Bus-Verantwortlichen Eures Busses (Nummer bitte bei vor Ort Euch klären!)
   EA/Ermittlungsausschuss/Legal-Team: +49 160 – 95 65 74 26
   Emotionale Erste Hilfe/Out-of-action: +49 152 – 16 22 02 09


Was ist Blockupy?

Blockupy ist Teil eines europaweiten Netzwerks vielfältiger Bewegungen, Gewerkschaften, Parteien und Flüchtlingsinitiativen aus Italien, Spanien, Griechenland, Belgien, den Niederlanden, Dänemark, Frankreich und anderen Ländern, die Widerstand gegen das europäische Krisenregime leisten. Zusammen wollen wir eine europäische Bewegung schaffen, einig in ihrer Vielfalt, die die Macht des Krisenregimes und der Austeritätspolitik überwindet und damit beginnt, Demokratie und Solidarität von unten aufzubauen. Als grenzüberschreitende Bewegung richten wir uns ausdrücklich gegen jede rassistische oder nationalistische Spaltung, Verschwörungstheorien und Antisemitismus. Das bundesweite Blockupy-Bündnis wird getragen von Aktivist_innen verschiedener emanzipatorischer Gruppen und Organisationen, darunter die Interventionistische Linke, Attac, Occupy Frankfurt, Gewerkschaften, Jugend- und Studierendenverbände, das Erwerbslosen-Forum Deutschland, die Partei Die Linke, das Netzwerk Friedenskooperative und das Bündnis “...umsGanze”.

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ACHTUNG:

das System hier übernimmt nie alle Formatierungen aus den Mails an mich. Habe versucht das meiste manuell zu bearbeiten.
Geht ein Link nicht auf dann kopiert bitte diesen und setzt den Link oben in die Browser-Adresszeile.

auf der Webseite von Blockupy finden sich alle Links wieder.

Danke und Lieben Gruß
lupa



[Krisenprotest] WG: [Alle Blockupy] #NoNazis - #NoPegida - #NoFragida - Fr 13 Feb 2015, 15:53

[Krisenprotest] WG: [Alle Blockupy] #NoNazis - #NoPegida - #NoFragida


Betreff: [Alle] #NoNazis - #NoPegida - #NoFragida

weiterleiten & verwenden, z.b. das anhängende bild auf twitter&co bei auftauchenden tweets von nazis:

#NoNazis - #NoPegida - #NoFragida
Nicht bei Blockupy, nicht auf der Straße, nicht im Internet und sonstwo!
Nazis & Konsorten verwenden Blockupy-Hashtags und imitieren Slogans & Tools. Doch wir geben den Rechten keine Chance: Blockupy steht von Anfang an für transnationale Perspektiven, für Solidarität mit Flüchtlingen – und bekämpft Rechtsentwicklung und autoritäre Krisenlösungen. Sollten Nazis & Rechtspopulisten nicht nur virtuell, sondern bei Blockupy-Aktionen und Demos auftauchen, werden wir sie nach Hause schicken. Wenn notwendig, sehr unsanft!
www.blockupy.org - www.notroika.org: #Blockupy - #NoTroika - #18M - #18nulldrei

siehe auch Blockupy-Aufruf: "18. März 2015: Transnationale Aktionen gegen die EZB-Eröffnungsfeier – Let’s Take Over The Party!"
http://blockupy.org/18m/aufruf/
Dort: "Gleichzeitig müssen wir besonders wachsam sein für die Gefahren des wachsenden Rassismus und dem Aufstieg der extremen Rechten, diesen hässlichen Nebenprodukten der kapitalistischen Krise. Während es die Absicht der Rechten ist, sowohl die Außengrenzen zu verstärken als auch neue Grenzen innerhalb Europas zu errichten, wollen wir im Gegenteil die Mauern der Festung Europas einreißen."

und

"Deswegen sagen wir – als Teil eines breiten, transnationalen Bündnisses von Bewegungen und Organisationen aus ganz Europa und darüber hinaus:
Wirkliche Demokratie entsteht von unten, aus unseren vielfältigen Kämpfen um Gerechtigkeit und Anerkennung. Sie bekämpft jeden Nationalismus und Rassismus, weil sie auf der grenzüberschreitenden Solidarität der Menschen und Bewegungen basiert."
im Aufruf 2014: http://blockupy.org/mai-2014/aufruf-mai-2014/


Corinna Genschel Kontaktstelle

Mitarbeiterin Neue Soziale Bewegung





[Krisenprotest] WG: z. K. Blockupy KoKreis-Erklärung zu Griechenland - Mo 02 Feb 2015, 14:07

[Krisenprotest] WG: z. K. Blockupy KoKreis-Erklärung zu Griechenland


Liebe alle,

im Anhang die Erklärung aus dem KoKreis zur Bedeutung der griechischen Wahl für den 18. März. Auch hier:
http://blockupy.org/4621/statt-eines-kommentars-treffen-wir-unsere-wahl-18m-kommentar-des-blockupy-ko-kreis-zum-ausgang-der-wahl-in-griechenland-1-februar-2015/

Viele Grüße,
Corinna


[b]Statt eines Kommentars: Treffen wir unsere Wahl. #18M.
Kommentar des Blockupy-Ko-Kreis zum Ausgang der Wahl in Griechenland,
1. Februar 2015


Viel zu lange haben wir darauf gewartet, dass die EZB den Termin zur feierlichen Nicht-Eröffnung ihres neuen Hauptquartiers bekannt gibt. Wir haben uns währenddessen gefragt, ob wir einen Fehler der Anti-Globalisierungsbewegung wiederholt haben: uns vom Terminkalender der Herrschenden abhängig zu machen. Nun können wir sagen: Dieser Fehler war ein Glücksfall.

Denn es ist etwas passiert. Die griechische Bevölkerung hat nicht akzeptiert, was als alternativlos gilt. Sie hat ihre eigene Krise – die Krise des Alltags, der Gesundheitsversorgung, der Flüchtlinge und Migrant_innen, der Beschäftigten und Erwerbslosen, der Schulen und Familien – dorthin zurück gebracht, wo sie hergekommen ist: in das deutsche Europa der Troika, der Spardiktate und der Ausgrenzung. Sie hat nach den erbitterten Abwehrkämpfen der letzten Jahre nicht klein beigegeben und resigniert. Wir möchten das ohne Pathos sagen: Wir verneigen uns vor dieser Entschlossenheit und Rebellion, vor dem langem Atem und der Hoffnung, die davon ausgeht.

Der 18. März ist nun unsere Gelegenheit und gleichzeitig unsere Verantwortung, darauf eine eigene Antwort zu finden. In Frankfurt, Deutschland. Vor der EZB und mit unseren Freund_innen aus ganz Europa und darüber hinaus. Auch deshalb haben wir ja Blockupy 2012 „erfunden“, entschieden daran festgehalten und zu einem transnationalen Raum, der auch in Frankfurt, in Deutschland agiert, entwickelt.

Wir sagen das auch deswegen, weil wir keine falschen Hoffnungen haben, was durch die Wahl in Griechenland möglich geworden ist. Den Krisenkapitalismus kann man nicht einfach abwählen. Eine andere, bessere Welt wird nicht per Kabinettsbeschluss eingeführt, sondern durch den Aufbau einer Demokratie von unten und über alle Grenzen hinweg. Deswegen stellen wir uns auch nicht an die Seite irgendeines Regierungsprojekts. Das ist nicht unsere Frage, das ist nicht unsere Aufgabe. Wir stehen an der Seite der solidarisch kämpfenden Menschen in Griechenland und der gesellschaftlichen Linken.

Aber solange die neue Regierung deren Kämpfe in die europäischen Institutionen trägt, anstatt die Zwänge der Austerität an die eigene Bevölkerung weiterzugeben, ist sie eine Chance für uns alle. Denn damit eröffnet sich ein Raum für eine neue Qualität der politischen Auseinandersetzung um das Krisenregime und den Neoliberalismus. Das kann einen Dominoeffekt in Gang setzen, in Spanien,  Italien und anderswo. Die Öffnung solch eines politischen Korridors ist das, was jetzt alle von Syriza erwarten – und woran sich Syriza in Zukunft zu messen haben wird.

Und das gilt selbstverständlich auch für alle anderen Kämpfe in der griechischen Gesellschaft: die der Migrant_innen, der LGBTs, der Antifaschist_innen, der Aktivist_innen gegen Zwangsräumungen, Privatisierungen und zerstörerische Großprojekte.

Gerade vor dem Hintergrund der Koalition mit der rechtspopulistischen ANEL dürfen wir insofern jetzt nicht in das alte Denken des Hauptwiderspruchs zurück fallen. Die Chance der griechischen Wahl misst sich daher nicht nur am Umgang der Regierung mit den Auflagen der Troika, sondern gleichermaßen an ihrem Verhältnis zu den Fragen der linken Bewegungen. Sozial geht nicht national, nicht patriarchal, nicht homophob, nicht antisemitisch, nicht rassistisch. Wir wissen dabei, dass es sich bei der Entscheidung für ANEL um eine taktische Entscheidung gehandelt hat. Und wir wissen auch, dass die Arbeit von SYRIZA wie der solidarischen, antirassistischen Bewegungen bisher das Bollwerk gegen Rechtspopulismus und Faschismus in Griechenland war. Trotzdem zeigt die Entscheidung für ANEL überdeutlich, welch geringen Spielräume die politische Situation bietet und welche Zwänge Regierungstätigkeit insgesamt mit sich bringt. Und auch deswegen und darum müssen wir immer wieder miteinander diskutieren und streiten, es braucht keine bedingungslose Solidarität. Zugleich sollten wir nicht vergessen, dass es die praktischen Auseinandersetzungen sind, in der Kontroversen produktiv werden können.

Die Unterwerfung unter die Zwänge von Regierung und Parteipolitik zu verhindern ist einzig und allein möglich, wenn es starke, unabhängige, linke Bewegungen gibt. Und politischer Fortschritt kann nur dort erzielt werden, wo er gesellschaftlich schon Wirklichkeit ist. Die Entwicklung in Athen macht insofern nur erneut deutlich: es braucht einen langem Atmen und Aufmerksamkeit an allen Stellen, es braucht die selbstorganisierten Projekte, die Hoffnung machen und die Gesellschaft umwälzen.

Der Situation, die nun in Griechenland entstanden ist, kann man sich aber nicht mit dem Verweis auf ANEL und die Regierungskoalition entziehen. Sie geht über die Fragen von Parteien und Regierungen hinaus und ihr Schauplatz ist erneut Europa. Die Frage, die jetzt für alle hierzulande sichtbar aufbricht ist die, ob man auf der Seite des Krisenregimes oder auf der Seite derjenigen steht, die seine alltäglichen Opfer sind. Viele deutsche Medien – bis weit ins linksliberale Milieu hinein – haben schon damit begonnen, sich eindeutig zu positionieren – gegen „die unverschämten Griechen“. Und wenig überraschend: Brüssel und Berlin zeigen ihre Zähne – nicht nur in Richtung Griechenland sondern in all die Ecken Europas, die sich neu auf den Weg machen.

Auch wir müssen uns auf den Weg machen. Denn am 18. März können wir auf die Straße gehen und deutlich zeigen, dass Widerstand gegen die Zumutungen des Krisenregimes dort wie hier jetzt nötiger ist als je zuvor. Dass wir uns in den Kämpfen der griechischen Bewegungen für ein besseres Leben für alle wiedererkennen. Wir werden uns dabei aktiv gegen alle nationalistischen und rassistischen Akteure stellen. Wir müssen die Proteste am 18. März in Frankfurt groß machen, nicht nur weil die EZB in Frankfurt für die Herrschaft der europäischen Eliten steht, sondern weil die Krise  auch hier stattfindet und auch hier als alternativlos gilt. Nehmen wir diese Herausforderung an. Jetzt.

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Corinna Genschel Kontaktstelle
Mitarbeiterin Neue Soziale Bewegung



[/b]

[Krisenprotest] WG: BLOCKUPY: #18nulldrei - ich nehm mir frei! - Erstes Mobivide - Mo 02 Feb 2015, 14:00

[Krisenprotest] WG: BLOCKUPY: #18nulldrei - ich nehm mir frei! - Erstes Mobivideo zur Kampagne online!



> Betreff: [Alle] #18nulldrei - ich nehm mir frei! - Erstes Mobivideo zur Kampagne online!
>
> Hallo allseits,
>
> an allen Ecken und Enden wird für #18M - die feierliche Nicht-Eröffnung
> der EZB in Frankfurt am 18.03.2015 mobilisiert. Und auch die
> #18nulldrei-Kampagne schläft nicht!
>
> Denn:
>
> "#18nulldrei - ich nehm mir frei!
>
> ‪#‎18M‬ - Am 18. März 2015 will die Europäische Zentralbank (EZB) in
> Frankfurt am Main ihr neues Hauptquartier feierlich eröffnen.
>
> Es gibt nichts zu feiern an Sparpolitik und Verarmung! Tausende von
> wütenden Menschen und entschlossenen Aktivist_innen aus ganz Europa
> werden daher die Straßen rund um den Eurotower blockieren und dieses
> Event der Macht und des Kapitals unterbrechen.
>
> Wir werden ihre Party übernehmen und sie in einen Ausdruck des
> transnationalen Widerstands verwandeln!"
>
> Die ersten Videos finden sich hier und dürfen gerne auf allen Kanälen
> weiterverbreitet werden!
>
> Youtube: https://youtu.be/vuOTQuSXYLE
> Facebook: https://www.facebook.com/video.php?v=420039664829744
>
> Liebe Grüße,
>
> eure MobiAG


[Krisenprotest] Blockupy: Willkommen in der heißen Phase“ - Ergebnisse des Aktiv - Sa 24 Jan 2015, 10:34

[Krisenprotest] Blockupy: Willkommen in der heißen Phase“ -
Ergebnisse des Aktiventreffens am 18.1.15 in Frankfurt


Betreff: [Alle] „Willkommen in der heißen Phase“ - Ergebnisse des Aktiventreffens am 18.1.15 in Frankfurt

Das Blockupy-Aktiventreffen im Frankfurter Gewerkschaftshaus war Start der heißen Phase unserer Vorbereitung und Mobilisierung zu den Protesten gegen die Krisenpolitik, zur EZB-Eröffnung am 18. März.

Insgesamt waren wir über 200 Aktive: Menschen der Interventionistischen Linken, von Attac, der Partei Die Linke, vom Ums Ganze-Bündnis, aus Erwerbsloseninitiativen, Occupy, Antifagruppen, verschiedenen Gewerkschaften, Antiragruppen, feministischen Zusammenhängen und viele andere mehr, nicht zu vergessen auch viele unorganisierte Aktivist_innen.

Dabei waren etliche Internationals aus dem wachsenden europaweiten Blockupy-Bündnis, das am Vortag mit Gruppen und Netzwerken u.a. aus Dänemark, Frankreich, Griechenland, Italien, Portugal, Schweden, Spanien getagt hatte.

Der aktuelle Stand: Es passiert total viel, die Blockade der EZB-Eröffnung ist als das transnationale Protest- und Widerstandsereignis gegen das europäische Krisenregime grenzübergreifend gesetzt, unterschiedliche Spektren und Bewegungen werden am 18.3. aus ganz Europa nach Frankfurt kommen.  Auch Organisationen und Gruppen, wie regionale Gewerkschaftsgliederungen, die bisher nicht Teil von Blockupy waren, wollen sich dieses Mal aktiv beteiligen.  Zusätzliche Aufmerksamkeit bekommt unser Protest gegen die EZB zudem durch die Wahlen in Griechenland.

Aus zahlreichen Kontakten mit Genoss_innen in Europa wissen wir, dass Blockupy-Aktionen nicht nur mit großem Interesse verfolgt werden – Blockupy ist inzwischen selbst zu einem Experimentierfeld der Entwicklung von grenzübergreifender Gegenmacht geworden.

Die Proteste am 18.3. sind nicht der Endpunkt von Blockupy, sondern ein Zwischenschritt. Schon sehr  intensiv beim Blockupy-Festival im November wurde beraten, welche Ziele sich Blockupy setzt, welche Räume für Debatten und gemeinsame Praxis der Krisenproteste das Bündnis eröffnet. Das werden wir, gemeinsam mit unseren Freund_innen, Genoss_innen, Kolleg_innen in ganz Europa, nach der EZB-Blockade fortsetzen.

Im Konsens beschlossen wurde nach kurzer Diskussion, dass wir – wie schon auf dem Festival im November von der Mehrheit im Plenum favorisiert – gemeinsam Mittwoch, den 18. März zum zentralen Tag des Protestes machen werden. An diesem Tag werden sowohl die Blockaden der Eröffnungsfeier im Frankfurter Ostend am Vormittag wie auch eine attraktive, für alle geeignete Kundgebung inklusive Demonstration in der Frankfurter Innenstadt am Nachmittag stattfinden.

Damit wollen wir den Tag der Feier der europäischen Eliten in einen Tag unseres Protest gegen die Troika-Krisenpolitik verwandeln. Gerade mitten der Woche wollen wir auch ein deutliches Zeichen der Unterbrechung des kapitalistischen Normalbetriebes setzen, der zu dieser Politik führt. Wir sagen: An der katastrophalen und für etliche Menschen tödlichen Verarmungspolitik des Krisenregimes, Modell für den Abbau sozialer Rechte überall in Europa, gibt es nichts zu feiern. „Let's take over the party!“

Um das alles umzusetzen, braucht es jetzt:

.   Eine breite und offene Mobilisierung, die noch viel mehr Leute als bisher dazu motiviert, sich an den Blockaden und Aktionen zu beteiligen – und sich unter der Woche irgendwie frei zu nehmen: „18nulldrei – ich nehm' mir frei!"

.   Einen soliden und verlässlichen Aktionsplan, der aus den unterschiedlichen Erfahrungen der vielen Netzwerke, Gruppen und Organisationen im Blockupy-Bündnis ein gemeinsames, starkes Bild der Blockade und der Kundgebung/Demonstration entstehen lässt.

.    Eine stabile und flexible Infrastruktur, die uns – von der Unterbringung über die Finanzierung bis hin zur Pressearbeit – die Umsetzung der gemeinsamen Ziele ermöglicht. Blockupy ist das, was wir selbst machen.

Im Sinne dieses Gesamtkonzepts haben die Blockupy-Arbeitskontexte und AGs (Kontakt zu AGs: https://blockupy.org/kontakt/kontakt-zu-ags den Stand ihrer  Arbeit diskutiert, weiterentwickelt und im Gesamtplenum vorgestellt. Daraus ergibt sich zusammengefasst der folgende Überblick, inklusive der Aufgaben und offenen Fragen:


.   KoKreis und Newsletter (https://blockupy.org/kontakt/newsletter): Im KoKreis arbeiten alle AGs, Arbeitskontexte und Spektren zusammen, sprechen sich ab und setzen die Konsense der Plena um. Regelmäßig - und so auch gerade jetzt, in der Mobi zum 18.3.  - werden Newsletter erarbeitet, die aktuelle Infos enthalten.

.    Das Blockupy international-Bündnis: Es gibt eine startende Mobilisierung in etlichen Ländern zum 18.3., ein großes Interesse an guter Information, Kommunikation und  gemeinsamer Planung. Dafür ist gut, dass wir seit längerer Zeit gemeinsam Strukturen der Zusammenarbeit entwickelt und im „May of Solidarity“ 2014 erprobt haben.

.    Es wird in den nächsten Wochen ein inhaltliches Update des Blockupy-Calls zum März geben. Laufend wolle wir die praktischen  Infos aktualisieren - Aktionsdaten, Anreise, Unterkunft, Buskoordination und Kommunikation. Die Homepage und die Social Media-Auftritte von Blockupy sollen in enger Zusammenarbeit mit dem Blockupy international-Bündnis ein besseres englischsprachiges Angebot bekommen. Wir wollen die Zusammenarbeit der transnationalen  Koordinierung allen Blockupy-AG, gerade auch für Pressearbeit, Mobilisierung, Aktion und Demo sicherstellen. Mobilisierungsmaterialien werden mindestens auf Englisch zur Verfügung gestellt.

.    Den transnationalen Charakter der Mobilisierung und des Bündnis-Konsenses werden wir sowohl bei den Blockaden wie auch bei Demo und Kundgebung zum Ausdruck bringen.

.   Aktions-AG: Wenn möglich, sollen alle Aktiven schon am Dienstag, dem 17.3. ankommen, um letzte Absprachen im Aktionsplenum zu treffen (ab 20 Uhr Bündnistreffen!) und etwaigen Behinderungen bei der Anreise ausweichen zu können. So oder so ist die Anreise schon Teil der Aktion.

.    Ziel ist morgens eine wirkliche Blockade und effektive Störung der Feierlichkeiten. Dafür wollen wir so nah wie möglich an die „rote Zone“ und die EZB herankommen. und eine entsprechende Infrastruktur (Kommunikationsstruktur, Rückzugspunkte, etc.) schaffen. Zugleich geht es uns um die Unterbrechung des kapitalistischen Normalbetriebs in der Stadt.

   Dabei wollen wir die Beteiligung für alle ermöglichen und eine Situation schaffen, die für alle transparent ist. Wir werden den für unser Bündnis verbindlichen Aktionskonsens gemeinsam entwickeln, offen kommunizieren und gemeinsam vertreten. Wie immer bei Blockupy gilt: „Wir sagen, was wir tun - und tun, was wir sagen.“

.   Demo-AG: Nach den Blockaden wird um 14 Uhr mit einer großen Bühne auf einem zentralen Platz in der Innenstadt eine attraktive Kundgebung mit Musik, Kultur und Politik stattfinden,  mit allen, die angereist sind und nicht zuletzt als Angebot an die Stadtgesellschaft. An die Kundgebung schließt sich dann gegen 17 Uhr eine Demonstration durch die Innenstadt an.

   Wir wollen einen gemeinsamen Ausdruck bei der Demo schaffen und die Möglichkeit z.B. für Menschen mit Kindern, sich an ihr zu beteiligen. Daher wird auch für die Demonstration ein verbindlicher Aktionskonsens formuliert. Wir starten gemeinsam und kommen gemeinsam an.

.    Mobi/Web-AG: Die Mobilisierung soll auch neue Spektren ansprechen und zum inhaltlichen wie praktischen Bruch mit dem deutschen Krisenregime ermutigen. Dabei soll sie keine Top-Down-Kampagne, sondern möglichst dezentral organisiert sein und Mitmach-Möglichkeiten aufzeigen. Dafür gibt es mehrere Säulen:

.   Die „18nulldrei - ich nehm' mir frei“-Kampagne (demnächst auf https://blockupy.org): Hier wird mit Videos, Flyern, Aufkleber, etc. und über Social Media dazu ermutigt, blau zu machen, sich frei zu nehmen, am 18.3. nicht zu arbeiten - als erster Schritt zur Unterbrechung des kapitalistischen Alltags. Dazu sollen auch Promis einbezogen und Akteure außerhalb des Bündnisses (ASten, Schüler_innen, Gewerkschaften) eingebunden werden.  Release in Kürze.

.   Die Klassiker - Mobimaterialien (https://blockupy.org/material): Ab nächster Woche  gibt es neue Plakate, Aufkleber etc., die online bestellt werden können, sowie auch eine PP-Präsentation für Mobi-Veranstaltungen.

.   Vorab-Aktionen und Veranstaltungen, Blockupy-Kalender (https://blockupy.org/events): Hier sind selbstorganisierte Veranstaltungen in Städten und Regionen zu finden. Die Mobi/Web-AG bittet alle, ihre Termine und Veranstaltungen immer selbst in den Blockupy-Kalender einzutragen!

.    Web und Social Media: Nicht nur die englischsprachigen Inhalte, sondern auch Bündnis-Page, Facebook, Twitter & Co müssen nun upgedatet werden.

.   Anreise und Bus-Koordination: Es werden Anreise-Infos rechtzeitig auf die Blockupy-Page gestellt, Ende Februar wird eine Bus-Koordination starten.

.   AG Zentrale Orte:  Getragen von NoTroika Frankfurt, wo die Mitarbeit aller Blockupy-Spektren jetzt gebraucht wird, entsteht gerade eine Infrastruktur-AG, die sich um Orte zur Übernachtung und für unsere Treffen kümmert, Ohne diese Arbeit läuft nichts. Die Sicherstellung von Übernachtungangeboten von Dienstag bis Donnerstag ist das Ziel.

   Aktive im Raum Rhein-Main sind jetzt aufgerufen, zu den NoTroika-Vollversammlungen zu kommen!

.    Finanz-AG:  Auch im neuen Jahr geht alle Blockupy-Arbeit - für die EZB-Blockade, zur Unterstützung der Anreise von Internationals und für all unsere Ziele nach dem März - nur mit finanzieller Unterstützung, die uns unabhängig sein lässt: Crowdfunding, Spendenkampagnen, Anträge an Stiftungen usw.

   Die AG wird jetzt intensiv um Spenden und Funding werben (https://blockupy.org)

.    Antirep-AG: Die Arbeit der AG läuft, es wird mehrsprachige Info-Materialien geben. Und es gibt für die Antirep-AG viel zu tun.

.    AG Feministische Intervention: Wie immer bei den Blockupy-Aktiventreffen gab es das Frauenplenum vorab. Konsens im Plenum war, dass auch Menschen mit Kindern an der Demo teilnehmen können müssen, das Bild und Konsens der Demo, Vorbereitung und Kommunikation muss sie einschließen.  Dafür ist auch ein eigener Aufruf und Redebeitrag in Planung.

AGs machen noch keine Mobi, wichtig ist jetzt die regionale Mobilisierung - von uns allen und so schnell wie möglich - in den Blockupy-Regionalbündnissen und in ganz vielen Städten, in den internationalen Blockupy-Spektren, in Frankfurt und Rhein-Main, in den Social Media und, und, und:

.    Die Blockupy-Regionalbündnisse (https://blockupy.org/vor-ort/) reaktivieren sich gerade bzw. gründen sich neu, mehrere Bündnisse stellten im Plenum ihre Aktivitäten und Pläne vor zur Mobi und Anreise vor.

.    Aktionstrainings organisieren und Bezugsgruppe bilden:  Trainer_innen-Netzwerke wie „Skills for Action“ und andere Kollektive sind jetzt ansprechbar für Trainings und zur Vorbereitung für die Aktion am 18.3. Am besten ist, jetzt frühzeitig größere Gruppen vor Ort zu organisieren und Termine mit den Trainer_innen abzuklären. Weitere Infos folgen.

.    Veranstaltungen vorab (https://blockupy.org/events) sind in etlichen Städten, so auch in Frankfurt, in Planung.

.    Die gemeinsame Anreiseplanung ist nicht nur höchst praktisch, sondern auch gute Mobi.

Und wie geht es jetzt weiter? Die nächsten Schritte im Blockupy-Bündnis sind: Nächste Woche kommt ein Newsletter vom KoKreis mit den technischen Details. In den nächsten Wochen arbeiten alle AGs, entsprechend dem beschlossenen Fahrplan, die Details aus, starten Mobi, Infos und Orga-Arbeit. Gleichzeitig starten die Internationals und die Regionalplattformen mit Mobi und Anreiseplanung.

Am 22. Februar treffen wir uns dann alle zu letzten Planungen und Absprachen nochmal in Frankfurt.

Wir wollen den 18.3. zu unserem Tag zu machen. Das wird gelingen, wenn wir jetzt alle daran arbeiten, unsere Plenums-Beschlüsse umsetzen, verlässliche Konsense gemeinsam vertreten und viele mitbringen, die bisher noch nicht in Blockupy aktiv waren. Das Aktiventreffen war ein guter Start.


Klar ist: #18M ist nicht in zwei Monaten - sondern jetzt!



Blockupy-Koordinierungskreis

www.blockupy-frankfurt.org

kontakt@blockupy-frankfurt.org




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