Hartz IV Newsletter der Gegen-Hartz Redaktion / November 2
Liebe Freunde und Leser/innen,
gern übersenden wir wieder unseren Newsletter.
1. Hartz IV: Nicht jedes Kellerloch angemessen
Wenn Hartz IV Bezieher eine ursprünglich gewählte, kostenmäßig angemessene Unterkunft (monatliche Inklusivmiete: EUR 195,-) weder über eine Badewanne noch über eine Dusche verfügt sowie das WC und das Waschbecken sich nicht innerhalb der Wohnung, sondern im Treppenhaus befinden.. Weiter:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-nicht-jedes-kellerloch-angemessen-361776.php
2. 30 Euro mehr Hartz IV durch einfachen Trick
Wer für seine schulpflichtigen Kinder in eine sogenannte Schülerversicherung abschließt, kann vom Jobcenter höhere Hartz IV- Leistungen bekommen. Das Clevere: Die Versicherung kostet nur einen Euro pro Schuljahr, trotzdem kann die Versicherungspauschale in Anspruch genommen werden. Dadurch erhalten Hartz IV Beziehende 30 Euro mehr pro Monat! Dieser „Trick“ wurde nun als rechtens durch das Landessozialgericht Baden-Württemberg ( Az.: L 13 AS 4522/13) bestätigt... Weiter:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/30-euro-mehr-hartz-iv-durch-einfachen-trick-361773.php
3. Langer Leistungsbezug ist nicht gleich Langzeitarbeitslosigkeit
Nur etwa jeder vierte erwerbsfähige Langzeitleistungsbezieher von Hartz IV ist auch langzeitarbeitslos. Das geht aus einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hervor, die am Dienstag veröffentlicht wurde... Weiter:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-nicht-gleich-langszeitarbeitslos-361772.php
4. Jobcenter muss erstmal Hartz IV Leistungen zahlen, bis zweifelsfrei eine Erwerbsunfähigkeit festgestellt wurde
Oft gibt es Streit darüber, ob ein Leistungsberechtigter erwerbsfähig ist oder nicht. Während in vielen Fällen der ärztliche Dienst der Jobcenter eine Erwerbsunfähigkeit vorschnell bescheinigt, prüft die Deutsche Rentenversicherung teilweise viel zu streng. Das bedeutet in erster Linie Stress für den Betroffenen. Denn das Verfahren kann sich über Jahre hinweg ziehen, vor allem wenn danach sich eine Erwerbsminderungsrente anschließt... Weiter:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/erwerbsfaehig-bis-zum-bewiesenen-gegenteil-361771.php
5. Hartz IV: Kein Anspruch auf Kabelanschluss Kosten
Im Zusammenhang mit der Frage, ob ein Jobcenter die Kabelgebühren im Rahmen der Kosten der Unterkunft nach § 22 SGB II zu berücksichtigen hat, kann nicht vertreten werden, dass der Fernsehempfang dem Bedarf „Wohnen“ zuzuordnen ist... Weiter:
http://www.gegen-hartz.de/urteile/hartz-iv-kein-anspruch-auf-kabelanschluss-kosten-361775.php
6. Hartz IV: Rechtsvereinfachung gleich Verschärfung
Wie bereits von Harald Thomé informiert, liegt nun der Referentenentwurf zur „Rechtsvereinfachung“ sprich Rechtsverschärfungen im SGB II als PDF vor. Nach einem schnellen Querlesen hier vorab ein paar wichtige Aspekte... Weiterlesen:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-rechtsvereinfachung-gleich-verschaerfung-361767.php
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