Lieber Leser/innen,
hier wie immer unsere News am Wochenende. Noch eine Bitte: Wenn ihr Fragen zum SGB II oder anderen Sozialleistungen habt, wendet Euch an unser Forum: http://hartz.info . Denn dafür ist es ja da
1. Jobcenter verliert gegenüber Hartz IV Kritiker
Der Rechtsanwalt Dirk Feiertag darf das Jobcenter Leipzig wieder betreten. Das Verwaltungsgericht hat ein gegen den Anwalt ausgesprochenes Hausverbot aufgehoben. Das Hausverbot sei rechtswidrig, so die Richter... Weiter:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/jobcenter-verliert-gegen-hartz-iv-kritiker-90016237.php
2. Klagedauer bei Hartz IV Verfahren begrenzt
Es gibt Verfahren an den Sozialgerichten, die dauern zwischen vier und acht Jahren. Dieser Praxis schob nun das Bundessozialgericht einen Riegel vor. Allerdings billigten die Bundesrichter ihren Kollegen an den Landes- und Sozialgerichten eine Verfahrensdauer von maximal einem Jahr zu... Weiter:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/klagedauer-an-sozialgerichten-begrenzt-90016236.php
3. Eine schwer kranke Mutter soll wegen 2 Euro Mietmehrausgaben umziehen
Melanie K. ist 35 Jahre alt und schwer krank. Die alleinerziehende Mutter ist derzeit auf Hartz IV Leistungen angewiesen und ihre Tochter (3) muss sie ohne Partner allein versorgen. Auf Hartz IV angewiesen zu sein, bedeutet einen täglichen Kampf um jeden einzelnen Euro. Zu allem Unglück schrieb das zuständige Jobcenter der jungen Frau einen bitterbösen Brief. Ihre Wohnung sei angeblich um ganze 2 Euro (!) zu teuer. Sie müsse nun umziehen und sich eine neue Wohnung suchen... Lesen Sie weiter:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-zwangsumzug-wegen-euro-90016233.php
4. Geplante Änderungen bei Hartz IV: Welche Nachteile drohen Erwerbslosen und Aufstockern?
Zurzeit ist ein vorläufiger Abschlussbericht einer Arbeitsgruppe bekannt, in der das Bundesarbeitsministerium, die Bundesagentur für Arbeit, die Bundesländer und die kommunalen Spitzenverbände vertreten waren (Bund-Länder-AG). Der Bericht enthält 36 Änderungsvorschläge zu Hartz IV, über die in der Arbeitsgruppe ein Konsens bestand... Weiter:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-nachteile-fuer-aufstocker-erwerbslose-90016232.php
5. Anwalt: Rückwirkende Befreiung vom Rundfunkbeitrag möglich
Seit Jahresbeginn 2013 müssen alle Haushalte einen pauschalen Rundfunkbeitrag (ehemals GEZ) bezahlen. Dabei ist es egal, wie viele Geräte man nutzt. Auch ist der Beitrag nicht mehr an der grundsätzlichen Nutzung eines Fernseh- oder Radiogerätes gebunden, sondern an einer Wohnung. Sodann muss jeder Mieter einen Pauschalbeitrag von 17,98 Euro je Monat zahlen... Weiter:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/rueckwirkende-befreiung-vom-rundfunkbeitrag-90016229.php
6. Hartz IV Bezieher können nicht kochen...und haben auch kein Abitur? Ein ganz gewöhnlicher Fernsehabend.
In der ARD-Sendung „Hart aber Fair“ diskutierten die Gäste mit dem Moderator Frank Plasberg zum Thema „Qualität von Tiefkühlkost“. Eingeladen waren Lobbisten, Politiker und Lebensmittelindustrie-Kritiker. In der Hauptsache ging es um den Sinn und Unsinn von Zusatzstoffen. Im Verlauf der Sendung kam es zu erstaunlichen Diffamierungen... Weiter:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-bezieher-ohne-abitur-und-kochkunst-90016234.php
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