Liebe Freunde, Leser/innen und Mitstreiter/innen,

auch an den sonnigen Tagen möchten wir unsere wichtigen News nicht vorenthalten! Hier die Übersicht:


1. Inge Hannemann: Was passiert wenn eine Einverständniserklärung nicht gegeben wird? Geht das überhaupt?
Dass ein Jobcenter, eine Agentur für Arbeit oder ein Rententräger bemüht ist, die arbeitstechnische Leistungsfähigkeit eines „Kunden“ festzustellen, ist nichts Neues. Schließlich ist die erfolgreiche Vermittlung in eine (sozialversicherungspflichtige) Tätigkeit das primäre Ziel. So ist es möglich, dass eine ärztliche oder psychologische Untersuchung auf Wunsch des Leistungsberechtigten oder der öffentlichen Stellen eingeleitet wird. Die Bundesagentur für Arbeit schreibt auf ihrer Seite, dass sie per Gesetz dazu verpflichtet sei, Eignung und Leistungsfähigkeit bei der Arbeitsvermittlung und bei der Prüfung von Leistungsansprüchen angemessen zu berücksichtigen. Um diese festzustellen, erhalten die Leistungsberechtigten einen Gesundheitsfragebogen mit angehängten Schweigepflichtentbindungen... Weiter:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-jobcenter-edv-kontra-einwilligung-90016603.php




2. Knapp die Hälfte der Hartz IV-Bezieher ist dauerhaft auf die Leistung angewiesen
So sehr sie sich auch bemühen, sie finden keinen Job. Viele haben eine Ausbildung oder verfügen nur über eine Qualifikation und trotzdem klappts nicht. Andere können nicht arbeiten, weil sie ihre Kinder betreuen oder Angehörige pflegen. Knapp drei Millionen Menschen sind laut neuster Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) auf Hartz IV angewiesen. Knapp die Hälfte von ihnen bezieht die Sozialleistung bereits seit vier Jahren oder länger... Weiter:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/endstation-hartz-iv-50--dauerhaft-angewiesen-90016602.php




3. Ungewöhnliche Aktion: Hartz IV Bezieherin kippt aus Protest ihre Möbel vors Jobcenter
Eine 43-Jährige Hartz IV-Bezieherin kippte er letztes Hab und Gut vor dem Jobcenter in der Hafenstr. in Saarbrücken ab. Die Frau wollte damit gegen die schlechte Behandlung im Jobcenter protestieren... Weiter:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-bezieherin-kippt-moebel-vors-jobcenter-90016599.php




4. Österreicher gegen Hartz IV aus Deutschland
Die österreichische Industriellenvereinigung (IV) fordert eine ähnliche Arbeitsmarktreform wie in Deutschland. Dabei soll sich das Modell an Hartz IV orientieren. Doch weite Teile der österreichischen Gesellschaft lehnt das ab. „Hartz IV hat keine Jobs sondern nur Armut produziert“... Weiter:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/oesterreicher-wollen-kein-hartz-iv-90016606.php




5. Hungerstreik gegen Hartz IV
Pascal Thüer ist mittellos. Er hat seinen Job verloren, keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld I (ALG I) und Hartz IV soll er auch nicht bekommen, wenn es nach dem Jobcenter in Münster geht. Dagegen protestiert der 40-Jährige seit Sonntag Abend mit einem 14-tägigen Hungerstreik und einer Klagemauer... Weiter:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-hungerstreik-gegen-das-jobcenter-90016601.php




6. Überprüfungsanträge und Widersprüche gegen die Sanktionen bei Hartz IV
Das Sozialgericht Gotha hat die Frage der Verfassungswidrigkeit derSanktionen von Hartz-IV-Leistungsempfängern dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt. Bezieher von entsprechenden Leistungen haben jetzt eine neue Chance, die vermutlich grundrechtswidrig einbehaltenen Gelder zurück zu erhalten... Weiter:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-widerspruchsvorlage-gegen-sanktionen-90016594.php




7. Immer mehr Aufstocker verschuldet
Immer mehr Menschen in Deutschland verschulden sich. 6,7 Prozent derjenigen, die eine Schuldnerberatungsstelle aufsuchten, waren laut dem statistischen Bundesamt, sogenannte Aufstocker. Die Betroffenen müssen trotz regulärer Arbeitsstelle mit Hartz IV-Leistungen aufstocken, um nicht unter das Existenzminimum zu fallen. Das Konträre: Nur etwa 3 Prozent aller sozialversicherungspflichtigen Beschäftigen sind Aufstocker... Weiter:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/immer-mehr-hartz-iv-aufstocker-verschuldet-90016604.php



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