Liebe Freunde,

gestern bekam ich mehrere Anrufe mit einem Thema:
deutschen Mietern wurde die Wohnung gekündigt um anschließend Flüchtlinge da unterzubringen.

1. - Kündigung hat immer einen Vorlauf wie Mietrückstand, fortwährende Ruhestörung und anderes.

2. - Es stimmt, dass es Eigentümer gibt die anschließend den Wohnraum an Flüchtlinge vermieten, und warum?
für jeden Flüchtling zahlt das Amt pro Tag und Bett eine bestimmte Summe.  Um mehr Menschen da   untergebracht werden umso mehr Geld gibt es, es rechnet sich für den Eigentümer.

2a - schon in der Vergangenheit haben kleinere Hotels, insbesondere Pensionen in den Städten das ganze Haus für Obdachlose als Langzeitmieter freigemacht. Nicht aus Menschlichkeit, sondern weil es pro Bett im Durchschnitt 30-39 € pro Tag vom Amt gibt. Die meisten Zimmer sind mit 2, 4 und 6 Betten ausgestattet, es rechnet sich. (weniger Personal, kein Leerstand usw.)

Da gibt es dann 1 Raum als sogenannte Küche mit mehreren Kochplatten, eine Ecke mit Münz-Waschmaschine, TV wird gegen einen bestimmten Betrag pro Tag bereitgestellt.


Beschlagnahme von leerstehenden Gebäuden, Wohnungen
viele Eigentümer lassen Wohnungen und Gebäuden leerstehen oft wegen Verkauf wenn der Preis stimmig ist. Sind reine Spekulationsobjekte weil Grundstückpreise steigen. Wenn jetzt die Städte und Kommunen daran denken diese Objekte zu beschlagnahmen so finde ich das in einigen Fällen gerechtfertigt. Eigentum für Vermietungen verpflichtet.

Asylrecht - sichere Herkunftsländer
dazu wurde schon viel geschrieben - es zeigt dass der Innenminister versagt hat. Aus Verzweiflung und Überforderung will man jetzt Asylrecht verschärfen und weitere Länder als sichere Herkunftsländer erklären. Hier wird eine falsche Politik betrieben auf Kosten von Menschen die zu uns geflüchtet sind aus vielerlei Gründen. Würde und Menschenrechte werden ausgesperrt ...

Wir müssen acht geben, dass Flüchtlinge als 1. 2. Klasse und Bevölkerung gegenseitig ausgespielt werden.

Und noch was:
Regierung macht neue Gesetze wie es denen gerade in den Kram passt.
Welche Gesetze kommen dann morgen auf uns alle zu? (Schneeballsystem, ALG II - XII).
Es kann und darf nicht sein, dass fortwährend Gesetze geändert werden nur weil die Regierung sparen will auf Kosten der Allgemeinheit.