Gelder die Zweckgebunden sind ...
es wäre (meine Meinung) so einfach, wenn alle Gelder die Zweckgebunden sind, auch dafür ausgegeben und nicht fremdgesteuert werden.
Ist der Zweck erfüllt wie beim Soli-Beitrag zB., so muss das anfordern neuer Gelder gestoppt werden .. soll heißen in dem Fall: der Soli-Beitrag fällt weg und wird nicht mehr einbehalten. So sollte es sein.
Hat ein Ressort zu viel Gelder, so sollte hier eine Umschichtung der Steuergelder schon möglich sein, jedoch nicht auf Kosten der Steuerzahler, indem man diesen (uns) neue Beiträge abverlangt.
Viele Städte und Gemeinden machen unnötige Ausgaben, gerade dann wenn am Ende des Jahres noch Gelder übrig sind. Und warum? Haben sie Gelder übrig und wollen es aufheben für ein größeres Objekt im nächsten Jahr (als Beispiel), so werden diese Städte und Gemeinde im kommenden Jahr genau um diese Summe gekürzt, weil man in Berlin meint, sie brauchen weniger Gelder. Das hat mit Zusammenarbeit nichts mehr zu tun. In Berlin wird die Suppe kalt gekocht.
Die Regierung prahlt, dass sie viele Steuergelder eingenommen haben. Das freut uns. Das freut uns aber doch nur, wenn die Regierung mit den Steuergelder sorgsam umgeht, das beinhaltet auch die vielen Sach und Reisekosten der Politiker.
Wir haben den Bundesrechnungshof der alle Ein- und Ausgaben kontrollieren soll. Meiner Meinung nach sind die zu großzügig der Regierung gegenüber. Nur - auch der Bundesrechnungshof hat eine Verantwortung der Bürger gegenüber.
Mir kommt es so vor, dass immer mehr Gelder in die EU, Banken und sonst wie ins Ausland geht, dafür umso weniger ins eigene Land zu Gunsten der Bürger. Sie wollen ca 300 Milliarden für das Volk (alle Aufgabengebiete) ausgeben, nehmen jedoch, lt ihren eigenen Aussagen, ca 700 Milliarden ein, machen noch Schulden, wohin mit dem Geld? Hier besteht aber wirklich mehr Aufklärung dem Bürger gegenüber. Das Verhältnis stimmt nicht mehr.
Die galoppierende Armut in Deutschland, die Kostenexplosion, Arbeitslosigkeit, immer mehr Jobs im unteren Lohnniveau, verschleiernde Rentenkürzung usw. dürfte es in diesem Umfang, wie es zur Zeit ist, nicht geben, wenn die Summe der Ausgaben anders verteilt würden.
Außenpolitik muss sein, Investitionen auch, doch die Prioritäten sollten erst das Inland und das Volk sein, danach kommt alles andere. Jedoch sich nicht hinstellen, sich selbst loben wenn auf der anderen Seite unmögliche Zustände zu sehen sind. Hier wird das Volk eindeutig vergessen.
Eines können einige Politiker gut: schöne Reden schwingen, es gut in Worte verpacken, so dass die Bürger glauben, toll was sie machen und schon werden diese Schönredner gewählt. Anders kann ich mir vieles nicht erklären ...
Doch sie werden umdenken müssen. Die Jugend lässt sich so schnell nicht verschaukeln. Sie sind mehr an Politik interessiert als man allgemein glaubt. Und das ist zu begrüßen. Mehr Mitbestimmung, mehr Bürgerabstimmung gerade bei großen Ausgaben und andere einschneidende Veränderungen sollten nicht ohne den Bürger gemacht werden. Die Allmacht der Regierung muss eingeschränkt werden. Es geht doch um uns - das Volk???
Oder sehe ich es falsch? Es ist meine Meinung zu dem was ich jeden Tag sehe und höre, nicht nur im TV sondern auch vor Ort.